Wehrpflichtgesetz, Soldatengesetz und Wehrsoldgesetz neu veröffentlicht
am 07.06.2005 von http://rafranke.blogspot.comDas Wehrpflichtgesetz, das Soldatengesetz und das Wehrsoldgesetz sind in der derzeit geltenden Fassung im Bundesgesetzblatt I 2005, …
Aktuelle Fassung des Umsatzsteuergesetzes und der Umsatzsteuerdurchführungsverordnung veröffentlicht
Lichtenrader Notizen / Die Neufassung des Umsatzsteuergesetzes und der Umsatzsteuerdurchführungsverordnung sind im Bundesgesetzblatt Nr. 13 - 2005, Seiten 386 ff bzw. 434 ff veröffentlicht worden.
Zivildienstgesetz - ZDG - Neufassung im Bundesgesetzblatt veröffentlicht
Lichtenrader Notizen / Die aktuelle Fassung des ZDG wurde heute im Bundesgesetzblatt I, Seiten 1347 ff(application/pdf-Objekt) veröffentlicht.
Berufsbildungsreformgesetz in BGBl.I 2005, Seiten 931 ff veröffentlicht
Lichtenrader Notizen / Das Berufbildungsreformgesetz(application/pdf-Objekt) wurde am 31.03.2005 im Bundesgesetzblatt I auf den Seiten 931 ff veröffentlicht. Die Kündigungsvorschriften sind inhaltlich unverändert jetzt in § 22 geregelt. Es tritt im wesentlichen am 0
Pfändungsfreigrenzen 2005
Handakte WebLAWg / Die ab 01.07.2005 geltenden Pfändungsfreigrenzen (Pfändungsfreigrenzenbekanntmachung 2005) wurden im Bundesgesetzblatt Nr. 14, Seiten 494 ff einschließlich der Tabellen dazu veröffentlicht....
Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen veröffentlicht
Lichtenrader Notizen / Die Neufassunmg des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen ist im Bundesgesetzblatt I Nr. 44 vom 20.07.2005, Seiten 2114 ff veröffentlicht worden.
GWB -Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen veröffentlicht
Lichtenrader Notizen / Die Neufassung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen ist im Bundesgesetzblatt I Nr. 44 vom 20.07.2005, Seiten 2114 ff veröffentlicht worden.
Gesetz zur Änderung des Versammlungsrechts und des Strafgesetzbuchs am 31.03.2005 in BGBl. I 2005, S. 969 f. veröffentlicht
Lichtenrader Notizen / Das Gesetz zur Änderung des Versammlungsrechts und des Strafgesetzbuchs wurde am 31.03.2005 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Im Strafgesetzbuch wurde § 130 StGB geändert. Das Gesetz tritt am 01.04.2005 in Kraft. vgl. LiNo hier und hier.
Berliner Wassergesetz (BWG) in Neufassung verkündet
Lichtenrader Notizen / Im GVBl.für Berlin vom 08.07.05, Seiten 358 ff wurde die aktuelle Fassung des Berliner Wassergesetzes veröffentlicht.
FST: Stellungnahme zu RegTP-Vorhabenplan 2005
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Am 22.12.2004 sind im Amtsblatt der Regulierungsbehörde (RegTP) die geplanten Veränderungen an den bisherigen Dialer-Regelungen veröffentlicht worden, vgl. die Kanzlei-Info v. 22.12.2004.Bei der Veröffentlichung im Amtsblatt handelte es sich nur
Internationales Familienrechtsverfahrensgesetz
Lichtenrader Notizen / Im Bundesgesetzblatt 2005, Nr. 7, Seite 162(application/pdf-Objekt) wurde das Gesetz zum internationalen Familienrecht veröffentlicht.
Berliner Hochschulzulassungsgesetz veröffentlicht
Lichtenrader Notizen / Im Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin vom 15.07.2005 wurde die Neufassung des Gesetzes über die Zulassung zu Hochschulen des Landes Berlin in zulassungsbeschränkten Studiengängen (Berliner Hochschulzulassungsgesetz BerlHZG) veröffentlicht
EU: Bericht über die Signaturrichtlinie veröffentlicht
JIPS News / Die EU-Kommission hat diese Woche einen Bericht veröffentlicht, in dem sie die Anwendung der ...
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