Wehrpflicht bald freiwillig?
am 16.01.2005 von mindermeinung.deNach einem Bericht des Nachrichtensenders n-tv beabsichtigt Bundesverteidigungsminister Peter Struck, die Wehrpflicht zwar rechtlich beizubehalten, zukünftig aber nur noch Freiwillige einzuziehen. Diese Kompromisslösung werde mit dem grünen Koalitionspartner verhandelt. ...
VG Stuttgart: Wehrpflicht ist nach wie vor verfassungsgemäß
Jurabilis / Nachdem der Europäische Gerichtshof Anfang 2003 auf eine Vorlage des Stuttgarter Verwaltungsgerichts entschieden hatte, dass der deutschen Wehrpflicht nur für Männer keine europarechtlichen Bedenken entgegenstehen, hat das VG in einem am 13.01.20…
NUR NOCH TRAURIG
LawBlog / Die Bundeslavierung hat neue Pläne: Wehrpflicht nur für Freiwillige …
Wehrpflicht - ein wenig beachteter Aspekt
Panorama / Gesetzt den Fall, die SPD fände eine Mehrheit für ihre Idee, die Wehrpflicht faktisch abzuschaffen, was wäre die Folge ?Auch der Zivildienst wäre davon betroffen. Und meiner Meinung nach, ist der Zivildienst für unser in Europa eigebettetes Geme…
Wehrpflicht - wieder einmal - vor dem Bundesverfassungsgericht
Jurabilis / Die Wehrpflicht und die Frage der Wehrgerechtigkeit kommen auf Initiative des Kölner Verwaltungsgerichts erneut vor das Bundesverfassungsgericht. Die Kölner Richter setzten heute drei Klagen von Wehrpflichtigen gegen ihre Einberufung aus. Das Geric…
Wehrpflicht gestern und heute
Kleinblog | David Klein / Die Bundeswehr feiert am heutigen Donnerstag mit einem Gelöbnis fünfzig Jahre Wehrpflicht. Während es früher gemachte Betten und Tischdecken auf den Stuben gab, damit sich die Wehrpflichtigen wohlfühlen, prügelt man heut…
Gesundheitsreform: SPD sagt Lobbyisten den Kampf an
ElbeBlawg / Bei der geplanten Gesundheitsreform verlangt SPD- Fraktionschef Peter Struck kräftige Einsparungen bei Ärzten, Apothekern und Arzneimittelherstellern. Die Koalition muss in dieser Frage Mut vor Fürstenthronen beweisen. Ich rechne mit e…
Sudankrise: Struck hält Afrika-Einsatz der Bundeswehr für möglich
Menschenrechte / Verteidigungsminister Peter Struck hält einen Afrika-Einsatz der Bundeswehr für möglich. Man könne nicht einfach zusehen, wenn es zu Völkermorden komme, sagte er in einem Interview. Der UN-Sicherheitsrat stimmt heute über den jüngsten Vorstoß…
VG Köln: Wehrpflicht wird erneut dem Bundesverfassungsgericht zur Pruefung vorgelegt
Lichtenrader Notizen / Das Verwaltungsgericht Köln hat drei Eilverfahren ausgesetzt und dem Bundesverfassungsgericht zur Prüfung vorgelegt: Die Antragsteller sind Wehrpflichtige, die gegen ihre Einberufung zur Bundeswehr klagen. Die neuen Einberufungsgrundsätze, die s…
Raketenabwehrschild?
RA-Blog / Die CDU/CSU-Fraktion fordert in einem Strategiepapier die Einrichtung eines nationalen Sicherheitsrates, mehr Möglichkeiten für den Einsatz der Bundeswehr im Innern ... und ein Raketenabwehrschild zum Schutz vor Angriffen mit Atomwaffen. Die…
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