WEHRGERECHTIGKEIT
am 19.01.2005 von Streitsache / BlogWie das BVerwG heute entschieden hat, verstößt die Einberufungspraxis der Bundeswehr nicht …
Wehrpflicht - wieder einmal - vor dem Bundesverfassungsgericht
Jurabilis / Die Wehrpflicht und die Frage der Wehrgerechtigkeit kommen auf Initiative des Kölner Verwaltungsgerichts erneut vor das Bundesverfassungsgericht. Die Kölner Richter setzten heute drei Klagen von Wehrpflichtigen gegen ihre Einberufung aus. Das Geric
Einberufungspraxis verfassungsgemäß
Jurabilis / Das Bundesverwaltungsgericht ist dem Urteil des VG Köln nicht gefolgt und hat die derzeitige Einberufungspraxis der der Bundeswehr für verfassungsgemäß, aber rechtswidrig erklärt. Danach fand das BVerwG nichts daran auszusetzen, dass der männl
Alles rechtens beim Bund...
mepHisto-bLAWg / Bundesverwaltungsgericht Leipzig | Pressemitteilungen Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute das Urteil eines Verwaltungsgerichts aufgehoben, das die Einberufung eines Wehrpflichtigen wegen Verstoßes gegen den Grundsatz der Wehrgere
Einberufungspraxis verstößt nicht gegen das GG
Handakte WebLAWg / Die Einberufungspraxis zur Wehrpflicht verstößt nicht gegen das Grundgesetz. Das entschied am Mittwoch das BVerwG. Die Auswahl der Wehrpflichtigen verstoße...
VG Köln: Wehrpflicht wird erneut dem Bundesverfassungsgericht zur Pruefung vorgelegt
Lichtenrader Notizen / Das Verwaltungsgericht Köln hat drei Eilverfahren ausgesetzt und dem Bundesverfassungsgericht zur Prüfung vorgelegt: Die Antragsteller sind Wehrpflichtige, die gegen ihre Einberufung zur Bundeswehr klagen. Die neuen Einberufungsgrundsätze, die s
BVerwG: a+b=a
Kleinblog | David Klein / Die schönste Begründung der Einberufungspraxis der Bundeswehr ist: sonst bekommen wir sie gar nicht. Das bestätigte heute einmal mehr das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. § 12 WPflG regelt die Ausnahmen, nach denen eine Zurüc
BVerwG: Versandhandel mit Arzneimitteln darf Drogeriemärkte einbeziehen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute entschieden, dass Versandapotheken für das Einsammeln von Bestellungen und die Aushändigung der bestellten Arzneimittel den Dienst von Drogeriemärkten in Anspruch nehmen dürfen. Seit dem 1. Januar
BVerwG: Keine Hundesteuer für Diensthund der Bundespolizei
STEUERRECHT / BVerwG-Urteil vom 16.05.2007 - 10 C 1.07 Presseerklörung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG): “Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat entschieden, dass für Diensthunde der Bundespolizei keine Hundesteuer verlangt werden kann. Im Str
BVerwG 5 B 143.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Über die Anhörungsrüge kann unter Mitwirkung des anderweitig abgelehnten Richters am Bundesverwaltungsgericht Dr. Brunn entschieden werden.
BVerwG rügt Schröders Hilfe bei Irak-Krieg
Andere Ansicht / Das Bundesverwaltungsgericht hat gravierende völkerrechtliche Bedenken gegen die Nutzung Deutschlands als Transport-Drehscheibe für die Koalitions-Truppen im Irak. Die Bundesregierung habe sich nicht neutral verhalten. So berichtet SPIEGEL-ONLINE:
BVerwG: Fun-Games rechtlich nicht erlaubt
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Ein jahrelanger Streit über die rechtliche Zulässigkeit von sogenannten Fun-Games wurde nun durch das BVerwG beendet: Das Bundesverwaltungsgericht hat heute eine Entscheidung zur gewerberechtlichen Bewertung sog. Fun-Games getroffen. Diese sind äh
Bekanntmachung kommunaler Satzungen
Handakte WebLAWg / Schreibt eine Bekanntmachungsregelung die kumulative öffentliche Bekanntmachung kommunaler Satzungen in zwei Tageszeitungen vor und stellt eine dieser Zeitungen ihr Erscheinen ein, so reicht es nach dem rechtsstaatlichen Publizitätsgebot aus, die B
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
