DKP hat sich ins Parlament geschlichen
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 19. Februar 2008 — Kein schlechter Trick, über eine doppelte Parteimitgliedschaft unter dem falschen Mäntelchen ins Parlament zu schleichen. Die …
Die niedersächsische Landtagsabgeordnete Christel Wegner ist für eine Wiedereinführung der Stasi. In einem Interview mit dem ARD-Politikmagazin "Panorama" plädierte Wegner, die für die Linke im Landtag sitzt, für eine Rückkehr der zu DDR-Zeiten gefürchteten Staatssicherheit: "Ich denke, wenn man eine andere Gesellschaftsform errichtet, dass man da so ein Organ wieder braucht, weil man sich auch davor schützen muss, dass andere Kräfte, reaktionäre Kräfte, die Gelegenheit nutzen und so einen Staat von innen aufweichen", sagte sie. Die WELT zitiert einen Bericht des ARD-Magazins, der uns zeigt, dass die wahren Demokraten nun endgültig in den neuen Bundesländern in den Landtagen angekommen sind. Am 24. Februar ist Wahl in Hamburg…
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Andere Ansicht | 3. April 2008 — Und wieder fällt eine LINKE-Abgeordnete aus der Rolle. Nach dem Faible für Stacheldraht und Stasi, das die DKP-Abgeordnete Wegner …
Reuters | 30. Juni 2010 — Berlin (Reuters) - Die Bundesversammlung wählt heute (Mittwoch) einen neuen Bundespräsidenten. Aussichtsreichster Kandid…
Jurabilis | 2. Juni 2009 — Im Interview mit dem Tagesspiegel (Überschrift: "Lafontaine ist ein rachsüchtiger Egomane") äußert sich der sächsische Landtagsabg…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 1. Juni 2008 — Die Staatsanwaltschaft Bonn wird in der Spitzelaffäre der Telekom womöglich auch wegen des Verrats von Betriebs- und Gesc…
Handakte WebLAWg | 29. Juli 2006 — Beute einkreisen – das Wort Stalking stammt aus der Welt der Jagd. Wie das Messer, das eine Brandenburgerin plötzlich im Rück…
jura.nerd | 14. Mai 2008 — Wie Focus Online in schön reisserischer Aufmachung berichtet (unter Berufung auf die Zeitung mit den vier Buchstaben), wird Die.Li…
Reuters | 12. April 2009 — Berlin (Reuters) - SPD-Chef Franz Müntefering erwartet, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel einem Einstieg des Staates bei Opel …
Andere Ansicht | 4. Juli 2010 — Der ehemalige Popbeauftragte und jetzige SPD-Chef Siggi Gabriel zeigt sich im SPIEGEL versöhnlich und will auf die LINKE zugehe…
Reuters | 17. August 2008 — Berlin (Reuters) - In der SPD werden große Hoffnungen an eine schnelle Rückkehr des früheren SPD-Vorsitzenden Franz Müntefering…