VKS 3.0 - AG Lulu vs. Landkreis Lulu
RA J. Melchior, Wismar | 4. Februar 2010 — Die Verkehrsanwälte veröffentlichen einen weiteren Beschluss des AG Ludwigslust vom 11.12.2009, mit dem ein Verfahren wegen e…
Weggemauschelt
Beim Lesen eines Beitrages von RA Melchior - der sich als Verteidiger natürlich über eine Einstellung aus Opportunitätsgründen freut musste ich an ein Erlebnis denken:
Ich hatte eine (jung klingende) Richterin am Telefon, die recht viele Fragen zur übersandten Bußgeldakte hatte. Am Ende kam die nach dem Vorangegangenen Verfahren. Ich teilte Ihr mit, das das nach § 47 II OWiG eingestellt wurde. Das kommentierte sie mit "das hat der Kollege dann wohl weggemauschelt".
Die Verhandlung hatte übrigends erfolgt. Der Einspruch wurde rechtzeitig voher zurückgenommen. Der Betroffene hat das Bußgeld bezahlt und - zumindest in den Bereich keine weiteren OWi's begangen...
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Heymanns Strafrecht Online Blog | 15. Juni 2011 — Die Frage ist mit einem eindeutigen und klaren “Nein” zu beantworten. Anders das AG in dem dem Beschl. des OLG Jena v.16.05.201…
Das Schweigen im OWi-Verfahren
Heymanns Strafrecht Online Blog | 8. November 2011 — Als Überschrift zu dem OLG Hamm, Beschl. v. 27.10. 2011 – III -1 RBs 177/11, hätte ich auch wählen können: Der Widerspruch im…
Penis-in-den-Mund-Verfahren wurde eingestellt
Mord ist mein Beruf | 16. Oktober 2006 — Hier hatte ich kürzlich von einem Ermittlungsverfahren berichtet, in dem meinem jugendlichen Mandanten vorgeworfen wurde, er ha…
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Amtsgericht ist lernfähig- Richterin zeigt Größe
Mord ist mein Beruf | 1. Oktober 2007 — Vor einigen Wochen habe ich beim hiesigen Amtsgericht verteidigt. Tatvorwurf: Erschleichen von Leistungen, also "schwarzfahren"…
Am Ende des Tages…
LawBlog | 18. Juli 2008 — Aus bestimmten Gründen mussten wir in einem Rechtsstreit ein Versäumnisurteil ergehen lassen. Unsere Mandanten, die Kläger, wol…
Hauptverhandlung in der Anwaltskanzlei
Kreuzberger Verkehrsrecht | 14. Mai 2007 — Es gab ein paar Probleme, einen Termin zu finden. Einmal war der Betroffene verhindert, ein weiteres Mal der Verteidiger, mein …
Vertrauensgrundsatz
RA J. Melchior, Wismar | 5. August 2010 — Speziell für Bußgeldstellen, die die relativ einfachen Zustellungsvorschriften des § 51 III S. 2 OwiG immer noch nicht verstand…
Einspruch abgelehnt?
RA J. Melchior, Wismar | 16. Oktober 2008 — Zu viel Fernsehen kann negative Folgen haben, offensichtlich auch für Sachbearbeiter von Bußgeldstellen: Auf einen Einspruch …
Weggemauschelt - Fragmente aus dem Datenschutz
& Vollstreckungsbüro
Beim Lesen eines Beitrages von RA Melchior - der sich als Verteidiger natürlich über eine Einstellung aus Opportunitätsgründen freut
