Kleine Anfrage zu Europäische Rahmenbedingungen der Energiebesteuerung
LEXEGESE | 29. März 2011 — Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellte am 21.3.2011 "Kleine Anfrage" (17/5151) zu den Europäischen Rahmenbedingungen der Energ…
WEG-Entwicklung seit Reform
Auf eine kleine Anfrage von Abgeordneten der FDP zur Entwicklung des WEG-Rechts seit der Reform (Inkrafttreten 1.7.07) antwortet die Bundesregierung:
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Unter anderem geht es dabei um Nachbesserungspotential. Sieht die Bundesregierung nur im Hinblick auf das Steuergeheimnis und die Verpflichtung der WEG…
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Kleine Anfrage im Bundestag zur energieeffizienten und nachhaltigen Beschaffung
Vergabeblog | 15. August 2011 — Das Bundeskabinett hatte am 6. Juni 2011 ein Paket zur Energiepolitik verabschiedet und dabei auch auf das von der Bundesregier…
Reform der Ausbildung in den Pflegeberufen steht in den Sternen
Schlosser Aktuell | 12. August 2009 — Auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (16/13736), ob sie die Notwendigkeit einer grundlegenden Reform der …
Eindämmung des Abmahnmissbrauchs durch Bundesregierung? Regierung antwortet auf “kleine Anfrage”
abmahnschutz24.de | 4. Juni 2010 — Im Rahmen einer kleinen Anfrage an die Regierung, stellte die SPD-Bundesregierung 12 Einzelfragen betreffend den Rechtsmissbrau…
Bundesregierung teil nicht die Bedenken des Wissenschaftlichen Beirats beim BMF zur Erbschaftsteuer
STEUERRECHT | 19. April 2012 — Die Bundesregierung hat die Bedenken des Wissenschaftlichen Beirats beim Bundesfinanzministerium (BMF) gegen die zum 1. Janua…
Was sich mit der GmbH-Reform ändert
www.unternehmensjurist.de | 23. Mai 2007 — "... Mit der Reform des GmbH-Rechts will die Bundesregierung die deutsche Gesellschaftsform fit für Europa machen. Unternehmensgrü…
Hartz-IV-Reform vorerst gescheitert - Vermittlung soll anlaufen
Reuters | 17. Dezember 2010 — Berlin (Reuters) - Die Hartz-IV-Reform der Bundesregierung ist im Bundesrat vorerst gescheitert. In der Länderkammer fand sic…
Mehrfachtäter Punktesystem: Punktesystem sowie die Systematik des Verkehrszentralregisters soll reformiert werden
Heymanns Strafrecht Online Blog | 10. Januar 2010 — Bereits in der 16. Legislaturperiode hatte die ehemalige Bundesregierung auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion mit ihrem An…
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage bezüglich der Umsetzung des MoMiG
Eigenkapitalersatzrecht MoMiG (Promotion) | 23. November 2008 — Wie hier zuvor berichtet, gab es eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Kerstin Andreae, Jerzy Montag, Birgitt Bender und weiterer A…
Fahnder greifen häufig auf gespeicherte Vorratsdaten zu
JIPS News | 18. Dezember 2008 — Aus der Antwort der Bundesregierung (BT-Drs. 16/11139) auf die Kleine Anfrage der FDP Fraktion (BT-Drs. 16/10952) vom 12.11.200…
