WEG durch den Bundestag
am 18.12.2006 von http://drms.de/keineSau
Bereits am Donnerstag hat der Bundestag die Reform des WEG beschlossen. Durch die Änderungen wird unter anderem das Einstimmigkeitserforderniss für den Beschluss von Instandhaltungs- und Modernisierungsmaßnahmen aufgehoben. Gut, wenn man Renovieren möchte, schlecht, wenn einem als Miteigentümer gerade das notwendige Kleingeld fehlt.
Mal abwarten, was der Bundesrat dazu …
Bundesrat: Reform des Telekommunikationsrechts verabschiedet
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der Bundesrat hat am 15.12.2006 die Reform des Telekommunikationsrechts verabschiedet. Erst vor kurzem hatte der Bundestag das Gesetzeswerk beschlossen, vgl. die Kanzlei-Infos v. 02.12.2006.In seiner Stellungnahme (BR-Drs. 886/06(B)) äußert sich de…
Zweiter Korb Urheberrechtsgesetz passiert Bundestag
BERLIN BLAWG / BERLIN BLAWG berichtete bereits über den Gesetzesentwurf der Novelle des Urheberrechtsgesetzes (UrhG), den sog. Zweiten Korb. Gestern hat der Bundestag den Zweiten Korb des Urheberrechtsgesetzes beschlossen. Der Bundesrat muss den Beschluss noc…
BT: Kfz-Steuer für Wohnmobile beschlossen
STEUERRECHT / Bereits am Donnerstag hat der Deutsche Bundestag einen Gesetzentwurf des Bundesrates “zur Änderung kraftfahrzeuglicher Vorschriften auch hinsichtlich der Wohnmobilbesteuerung” (BT-Drucks. 16/519) beschlossen. Die damit einhergehende Än…
Bundestag: Reform des Telekommunikationsrechts verabschiedet
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der deutsche Bundestag hat am vergangenen Donnerstag die schon seit langem geplante Reform des deutschen Telekommunikationsrechts verabschiedet.Inhaltlich stimmt das Gesetz in vielen Punkten mit den schon in der Vergangenheit angedachten Änderungen…
GmbH-Reform - Änderungen des MoMiG durch den Bundestag
www.unternehmensjurist.de / Der Beitrag Das MoMiG - Änderungen durch den Bundestag von RAin Annika Böhm von der DIHK (NJW Heft 30/2008 vom 18. Juli 2008) wurde als PDF-Dokument bei beck-aktuell veröffentlicht.…
Stilfrage
Kleinblog | David Klein / Wenn man etwas Spannung in eine Mail bekommen will, verkürzt man den Betreff so weit, daß man die Mail öffnen muß, um zu erfahren, worum es eigentlich geht. Dachte sich auch das BMJ. Oder wie soll man den Betreff “[BMJ] Meh…
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