WECO vs. VI.KO

Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die Marken WECO und im Bereich einiger in Klasse 09 genannter Waren nicht verwechselbar ähnlich, weil der Widersprechende die rechtsherhaltende Benutzung der Widerspsuchsmarke nicht hat nachweisen können und weil si…

» Vollständiger Artikel
  • Infos zum Artikel
  • Kommentare
  • Ähnliches

Themen: Marke , Beschluss , Wortmarke , Widerspruch , Wort-/bildmarke , Ir-marke
Rechtsgebiet: Markenrecht

Erschienen 2. März 2010 auf http://www.markenrecht24.de.

Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
Artikel kommentieren

Butterfly vs. Butterfly by Max Gordon

markenrecht24.de | 1. März 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die Wortmarken Butterfly und Butterfly by Max Gordon im Bereich einiger in K…

Pretoxan: PROTAXON vs. Pretoxan

markenrecht24.de | 22. Januar 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die Wortmarken PROTAXON und Pretoxan im Bereich einiger in Klasse 5 genannte…

D2 vs. D21

markenrecht24.de | 23. Februar 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die Wortmarken D2 und D21 im Bereich einiger in Klasse 38 genannter Dienstle…

VIKING vs. VIKING SECURITY

markenrecht24.de | 16. Juni 2011 — Weil sie “sprachlich identisch” sind, entschied der 27. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG), dass die Wort-/Bildmarken und im B…

SOFT ICE GUMS vs. Ice-Gums

markenrecht24.de | 5. März 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die Wortmarken SOFT ICE GUMS und Ice-Gums im Bereich einiger in Klasse 30 ge…

„WhoisPlus” und „Plus“ bzw. „plus.eu“

markenrecht24.de | 13. Dezember 2009 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die Marken WhoisPlus und die unter dem Az. 3179652 eingetragene Gemeinschaft…

Mitbenennung des Bildelements

markenrecht24.de | 23. Juli 2011 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die Wort-/Bildmarken und trotz identischer Dienstleistungen im Bereich der N…

WEBER vs. Simon Weber

markenrecht24.de | 4. August 2011 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken WEBER und Simon Weber im Bereich der Klas…

Luci vs. LUXY

markenrecht24.de | 22. August 2011 — Nach Auffassung des 27. Senats des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken Luci und Quelle: http://re…

TEESAR vs. TESSARA

markenrecht24.de | 27. Juni 2011 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken TEESAR und TESSARA im Bereich der Klassen…