Wechselwirkung zwischen Fahrverbot und Geldstrafe

Das OLG Koblenz hat in seinem Beschl. v. 18.11.2010 - 1 Ss 149/10 - den Strafausspruch des angefochtenen amtsgerichtlichen Urteils aufgehoben, weil sich dem nicht entnehmen ließ, von welchem Strafrahmen das AG eigentlich ausgegangen war. Das muss sich dem tatrichterlichen Urteil entnehmen lassen, weil das Revisionsgericht sonst die Strafzumessung nicht überprüfen kann. Die Aufhebung der Hauptstrafe, einer Geldstrafe, führte dann weiter dazu, dass auch das als Nebenstrafe verhängte Fahrverbot nach § 44 StGB keinen Bestand haben konnte. In…

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Themen: Stgb , Entscheidung , Wechselwirkung , Nebenstrafe , Rechtsmittelverfahren , Hauptstrafe
Rechtsgebiet: Strafrecht

Erschienen 12. Dezember 2010 auf http://blog.strafrecht-online.de.

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