Fahrverbot gem. § 44 StGB
Straßenverkehrsrecht | 16. Dezember 2005 — Fahrverbot OLG Köln, Beschluss vom 19.08.2005, 83 Ss 26/05 Der Angeklagte wurde wegen Beleidigung und Sachbeschädigung zu ei…
Das OLG Koblenz hat in seinem Beschl. v. 18.11.2010 - 1 Ss 149/10 - den Strafausspruch des angefochtenen amtsgerichtlichen Urteils aufgehoben, weil sich dem nicht entnehmen ließ, von welchem Strafrahmen das AG eigentlich ausgegangen war. Das muss sich dem tatrichterlichen Urteil entnehmen lassen, weil das Revisionsgericht sonst die Strafzumessung nicht überprüfen kann. Die Aufhebung der Hauptstrafe, einer Geldstrafe, führte dann weiter dazu, dass auch das als Nebenstrafe verhängte Fahrverbot nach § 44 StGB keinen Bestand haben konnte. In…
» Vollständiger ArtikelErschienen 12. Dezember 2010 auf http://blog.strafrecht-online.de.
Straßenverkehrsrecht | 16. Dezember 2005 — Fahrverbot OLG Köln, Beschluss vom 19.08.2005, 83 Ss 26/05 Der Angeklagte wurde wegen Beleidigung und Sachbeschädigung zu ei…
Schadenfixblog | 23. Juni 2010 — Wenn Sie glauben, die Überschrift sei ein schlechter Scherz, dann haben Sie sich getäuscht. Kann ein Fahrverbot in Zukunft a…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 8. Dezember 2010 — Für den Verkehrs(straf)rechtler interessant ist die Entscheidung des OLG Nürnberg v. 26.10.2010 – 2 St OLG Ss 147/10. Es ging…
beck-blog | 8. April 2010 — Die "Heraufstufung" des strafrechtlichen Fahrverbots zur Hauptstrafe gab es schon mehrfach als Thema im Blog. Die Nebenstrafe n…
Reuters | 20. Juni 2010 — Berlin (Reuters) - Die Justizminister der Länder wollen nach Informationen der Zeitung "Bild am Sonntag" den Entzug des Führers…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 7. September 2011 — Bislang war es ganz h.M. in der Rechtsprechung der OLG, dass ein Absehen von der Verhängung eines Fahrverbotes wegen Zeitablauf…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 27. Juli 2011 — Die letzte Station, ggf. eine Aufhebung des amtsgerichtlichen Urteils zu erreichen, das den Betroffenen zu einem Fahrverbot ver…
Blickpunkt Recht & Steuern | 15. April 2008 — Der Bundesrat will ein Fahrverbot auf Zeit als Strafe auch für Nicht-Verkehrsdelikte im Strafgesetzbuch verankern und hat daz…
www.martin-neldner.de | 24. Juni 2010 — Der Vorschlag Fahrverbote als Hauptstrafe einzuführen, scheint irgendwie ein Klassiker des Sommerlochs zu sein. Im Gegensatz …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 27. März 2012 — Wenn man die Rechtsprechung des BGH auswertet, fällt m.E. auf, dass Revisionen häufig einen (kleinen) Teilerfolg haben, näml…