Website der Birthler-Behörde
am 03.10.2004 von http://lawgical.jura.uni-sb.de/
Zum heutigen Tag der Deutschen Einheit möchten wir auf das Web-Angebot der Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes
der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (BStU, besser bekannt als Birthler-Behörde) hinweisen. Dabei ist vor allem die Rubrik Die Stasi im Jahr 1989 hervorzuheben. Dort wird die Anbahnung …
Stasi-Unterlagen-Gesetz
Handakte WebLAWg / Wie mit den von der Stasi erstellten Dossiers über Personen umgegangen werden muss, regelt seit 1991 das Stasi-Unterlagengesetz. Damals wurde auch die Behörde des Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen eingerichtet, die über die Dokumente wa…
Fall Gysi: Eine Behauptung macht noch keinen IM
JuracityBlog / Hat der Fraktionschef der Linkspartei, Gregor Gysi, während seiner Tätigkeit als Anwalt in der ehemaligen DDR die Staatssicherheit wissentlich und willentlich mit Informationen versorgt? Diese Frage hatte die Bundesbeauftrage für die Unterlagen de…
Stasi-Akten über Kohl werden herausgegeben
mepHisto-bLAWg / SPIEGEL ONLINE: Nach jahrelangem Streit wird die Stasi-Akten-Behörde morgen Unterlagen über Helmut Kohl an Wissenschafter und Journalisten herausgeben. Der Altkanzler habe seine zunächst geäußerte Bedenken gegen die Veröffentlichung zurÅ
Stasi-Vorwürfe gegen Gregor Gysi Thema im Bundestag
Handakte WebLAWg / Marianne Birthler, Leiterin der Stasi-Unterlagenbehörde, hat die Stasi-Vorwürfe gegen den Fraktionschef der Linkspartei, Gregor Gysi, erneuert. Demnach existieren Unterlagen, aus denen Gysi als inoffizieller Mitarbeiter der Staatssicherheit der eh…
Stasi im Bundestag
Andere Ansicht / Marianne Birthler spricht sich für eine erneute Ãœberprüfung der Bundestagsabgeordneten auf Stasi-Kontakte aus. Alleine aus der Linkspartei.SED/PDS stammten im neuen Bundestag sieben inoffizielle Mitarbeiter der Staatssicherheit.…
Wer alles nicht Bundestagsabgeordneter sein darf
Lichtenrader Notizen / Mitgliedern des Bundestages, die Mitglieder der Bundesregierung sind, ist es untersagt, ein anderes besoldetes Amt bzw. Gewerbe oder einen Beruf auszuüben (Art. 66 GG). Die Abgeordneten, die Mitglieder des Gemeinsamen Ausschuss sind, dürfen nich…
Darf Birthler öffentlich anklagen?
Handakte WebLAWg / Gregor Gysi und fast die gesamte Linke sind sauer auf die Birthler-Behörde: Deren Leiterin ergreife öffentlich Partei für die politischen Gegner der Linken, weil sie Gysi in einem Interview in die Nähe der Stasi gerückt hatte. Es gibt jedoch vi…
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