Zur erhöhten Kennzeichnungskraft durch Absatz- und Umsatzzahlen
markenrecht24.de | 6. August 2011 — In der WEBER/Simon Weber-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 30.03.2011, Az. 26 W (pat) 87/10 – WEBER/Simon Weber) teilt der 26. Senat…
WEBER vs. Simon Weber
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken WEBER und Simon Weber im Bereich der Klasse 33 nicht verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 30.03.2011, Az. 26 W (pat) 87/10 – WEBER/Simon Weber) In den Entscheidungsgründen heißt es …
» Vollständiger ArtikelThemen: Deutschland , Bpatg , Marke , Beschluss , Wortmarke , Widerspruch , Thomas Felchner , Deutsche Marke , Kollision , Bpatg 26. Senat , Simon Weber , Weber , Weber Vs. Simon Weber
Erschienen 4. August 2011 auf http://www.markenrecht24.de.
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TEESAR vs. TESSARA
markenrecht24.de | 27. Juni 2011 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken TEESAR und TESSARA im Bereich der Klassen…
Luci vs. LUXY
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VIKING vs. VIKING SECURITY
markenrecht24.de | 16. Juni 2011 — Weil sie “sprachlich identisch” sind, entschied der 27. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG), dass die Wort-/Bildmarken und im B…
Weber zahlt 50.000 Euro
Handakte WebLAWg | 9. August 2005 — Der Prozess gegen Michael Schumachers Manager Willi Weber wird nach jahrelanger Schlammschlacht eingestellt. Das Amtsgericht St…
WECO vs. VI.KO
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Mitbenennung des Bildelements
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D2 vs. D21
markenrecht24.de | 23. Februar 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die Wortmarken D2 und D21 im Bereich einiger in Klasse 38 genannter Dienstle…
Zeitungen: Merkel will Weber zu schnellem Rücktritt drängen
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SOFT ICE GUMS vs. Ice-Gums
markenrecht24.de | 5. März 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die Wortmarken SOFT ICE GUMS und Ice-Gums im Bereich einiger in Klasse 30 ge…
