USA: JPEG Patent wird erneut geprüft
BERLIN BLAWG | 3. Februar 2006 — Die US-amerikanische Stiftung Public Patent Foundation hat nach eigener Darstellung eine erneute Überprüfung des umstrittenen U…
Web 2.0 beim UK Marken- und Patentamt
Das Amt für geistiges Eigentum des Vereinigten Königreichs (UK-IPO) hat ein Pilotsystem eingeführt, das dazu dienen soll, über das Internet Kommentare zu Patentanmeldungen vor deren Zulassung zu sammeln.
Die „Peer to Patent“-Website soll Sachverständigen aus der wissenschaftlichen und technologischen Gemeinschaft die Möglichkeit geben, Patentanmeldungen anzuschauen und Kommentare dazu abzugeben. Das neue System lehnt sich an ein ähnliches Projekt an, das derzeit vom Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten durchgeführt wird.
Während der sechsmonatigen Pilotphase werden schrittweise bis zu 200 Patentanmeldungen der Informatikbranche hochgeladen, damit sie von registrierten Nutzern auf der „Peer to Patent“-Website überprüft werden können. Das Spektrum der Patente wird Erfindungen von Computermäusen bis hin zu komplexen Prozessorabläufen umfassen.
Die ersten Patente sind bereits auf die Website hochgeladen worden und sie stehen nun drei Monate lang zur Einsichtnahme zur Verfügung. Im Anschluss daran wird eine Zusammenfassung der eingegangenen Kommentare an einen Prüfer des U…
» Vollständiger ArtikelThemen: Web 2.0 , Marken , Patent , Patentamt , Ipo , Recherche , Prüfung , Patenterteilung , Uk-ipo , Uk-markenamt
Rechtsgebiet: Onlinerecht
Erschienen 7. Juni 2011 auf http://blog.f-200.com.
Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
“Jugend denkt Zukunft” im DPMA
MarkenBlog | 22. November 2005 — Das Deutsche Patent- und Markenamt informiert über das seine Teilnahme an der bundesweiten Initiative “Jugend denkt Zukunft” …
Computer-implementierte Erfindungen und Patente
Euro Law | 29. August 2005 — Nachdem das Europäische Parlament den von der Kommission vorgeschlagene (und vom Europäischen Rat bestätigte) Richtlinienentw…
IPscore: Patenbewertung mit IPscore
IP Takeaway | 26. Februar 2009 — Das EPA veröffentlicht IPscore - ein Patentportfolio-Management-Werkzeug, mit dem das eigene Patentportfolio begutachtet und einz…
Top 10 der Patentinhaber
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 24. Januar 2006 — SM - Washington. Das Patent-und Markenamt, United States Patent and Trademark Office, PTO, eine dem Handelsministerium nachgeord…
Gewerbliche Schutzrechte weiterhin gefragt – Erfindergeist in Deutschland ungebrochen
MarkenBlog | 15. März 2011 — Erfinder und Unternehmen vertrauen weiterhin auf die Dienstleistungen des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA). Das belegen …
Was die Zahl der Patentanmeldungen uns sagen kann
IP|Notiz | 30. September 2008 — Deutschland ist einer der führenden Patentanmelder weltweit. Dies lässt Rückschlüsse auf die Innovationsfreude des Landes zu. …
Patentanmeldungen werden genau geprüft
Handakte WebLAWg | 9. November 2006 — Keine Frage: An Ideen mangelt es Erfindern nicht. Bevor jedoch ein neues (vielleicht bahnbrechendes?) Produkt in Serie gehen ka…
Markenrechtlicher Erfinder
markenrecht24.de | 18. Januar 2012 — Ein Patent ist nur dann ein Patent, wenn die Erfindung neu ist, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruht und gewerblich anwendbar…
Apple gegen den Rest der Welt
Recht geblogt | 17. Februar 2009 — Vor wenigen Tagen war zu lesen, das Apple gegen den neuen Handheld von PalmOne vorgehen wolle. Apple ist der Meinung, dass das …
