Watch the court

Prof. Dr. Martin Schwab (FU Berlin) hat das Forschungsprojekt Watch the Court gestartet

Es gibt Urteile von Gerichten, die schlichtweg nicht nachvollziehbar und auf den ersten Blick rechtswidrig sind. Diese führen dazu, dass Anwälte in Erklärungsnot kommen können, da sie ihrem Mandanten die offensichtliche Rechtslage nicht mehr vermitteln können. Gerichtsprozesse, die für die Beteiligten meistens ebenfalls eine Belastung darstellen, verlängern sich und höhere Instanzen müssen ein Prozess neu verhandeln, der bei sauberer Arbeit der unteren Instanzen längst abgeschlossen wäre. Außerdem müssen die Beteiligten oftmals lange auf den Ausgang eines Verfahrens warten und in Strafverfahren genügt die Einstellung von Verfahren des Öfteren nicht zur Rehabilitierung der Betroffenen.

Warum ergehen solche Urteile?

Wie viele solcher Urteile ergehen pro Jahr in Deutschland?

Wieviel kosten diese unzureichenden Urteile den Steuerzahler?

Sind Landgerichte sorgfältiger als Amtsgerichte?

Sind die rechtlichen Vorschriften unzureichend?

Das Projekt möchte eine Sammelstelle für krass rechtswidrige Urteile sein und Antworten auf die Fragen finden. Bestimmte Entscheidungen werden kommentiert auf dieser Website veröffentlicht

Sicherlich lohneswert (das meine ich völlig ironiefrei)

Verwunderlich ist für mich nur, dass auf der Seite bislang nur 2 (in Worten zwei) Urteile zu sehen sind und die auch noch von ein und derselben Kammer aus Frankfurt und aus 2006 und 2007.

Mehr krasse Fehlurteile gab es seitdem nicht?

Noch verwunderlicher ist…