Wash-Wash-Betrug
am 01.12.2006 von strafprozessWer immer mal wissen wollte, wie die Nigeria-Connection unter anderem vorgeht und wer nicht glaubte, dass es Menschen gibt, die darauf hereinfallen, der lese einen neueren Bundesgerichtsentscheid dazu: Urteil 6S.168/2006 vom 06.11.2006.Der Beschwerdeführer machte fehlende Arglist geltend (Opfermitverantwortung). Das Bundesgericht seine Rechtsprechung zur Opfemitverantwortung recht ausführlich zusammen. So richtig zu überzeugen vermag diese allerdings nicht, weil sie m.E. im Einzelfall zu sehr auf das konkrete Verhalten des Opfers abstellt, obwohl das Bundesgericht selbst eher das Gegenteil fordert: Je grösser der Täuschungsaufwand erscheint, desto stärker wird die Opfermitverantwortung in den Hintergrund treten. Denn die Strafbarkeit wird durch das Verhalten des Täuschenden begründet und nicht durch jenes des Getäuschten, der im Alltag seinem Geschäftspartner nicht wie einem mutmasslichen Betrüger gegenübertreten muss (E. 2.3).Die Beschwerde beurteilte das Bundesgericht übrigens als aussichtslos und verweigerte dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege.
Zurückgewiesene Haftbeschwerden
strafprozess / Auf staatsrechtliche Beschwerden gegen Haftentscheide tritt das Bundesgericht in der Regel nicht ein, wenn der Beschwerdeführer zwischenzeitlich aus der Haft entlassen wurde. In BGE 1P.621/2005 vom 10.01.2006 wurde der Beschwerdeführer vor Einreic…
Bundesgericht: Abteilungspräsident korrigiert sich selbst
strafprozess / Mit Urteil vom 09.05.2007 (6F_4/2007) hat der Präsident der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts ein Revisionsgesuch gegen einen eigenen Entscheid (6B 35/2007 vom 21.03.2007) gutgeheissen und diesen aufgehoben. In der Folge hat er neu entsc…
Nachsichtiges Bundesgericht
strafprozess / In einem äusserst kurz begründeten Urteil (6B_423/2007 vom 17.08.2007) tritt das Bundesgericht auf die Beschwerde eines Geschädigten gegen einen Einstellungsbeschluss nicht ein. Es verweist auf seine von der Literatur abweichende jüngste Rechtspr…
Solothurner Sprayer endgültig verurteilt
strafprozess / Das Bundesgericht weist die staatsrechtliche Beschwerde dreier Sprayer in einem heute online gestellten Entscheid (1P.216/2006 vom 03.07.2006) ab. Auf die meisten Rügen tritt es allerdings gar nicht erst ein, weil den Beschwerdeführern ein Rechtss…
Kurzen Prozess ...
strafprozess / ... machte das Bundesgericht mit einer Nichtigkeitsbeschwerde und einer staatsrechtlichen Beschwerde eines wegen Drogendelikten zu 3 1/4 Jahren Zuchthaus und 10 Jahren Landesverweisung verurteilten Beschwerdeführers. Seine Rügen behandelte das Bun…
Opfermitverantwortung
strafprozess / Das Bundesgericht hebt eine Verurteilung wegen Betrugs auf, weil die Vorinstanz zu Unrecht Arglist bejaht hatte (BGE 6S.417/2005 vom 24.03.2006). Der Beschuldigte hatte Gelder für die angebliche Vermarktung von obskuren Plättchen, welche die Strahl…
Fehlurteil geschützt?
strafprozess / Das Bundesgericht schützt ein Urteil der Aargauer Justiz und qualifiziert die dagegen geführte Beschwerde als aussichtslos, was angesichts folgenden Zitats aus dem Urteil des Bundesgerichts zumindest als erstaunlich erscheint (1P.332/2006 vom 24.11…
Konkrete Anhaltspunkte für Kollusionsgefahr
strafprozess / In einem Entscheid vom 06.01.2005 (BGE 1P.840/2005) bestätigt das Bundesgericht seine Rechtsprechung zur Kollusionsgefahr: Für die Annahme von Kollusionsgefahr genügt es bereits, dass - wie hier - konkret befürchtet werden muss, der BeschwerdefÅ
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