Was vom Tage übrig bleibt
am 07.03.2005 von http://www.lehrstellen-verein.de/lupusWährend der ICE durch das mittlerweile aufgetaute Ruhrgebiet zieht und sich dem Städtchen Hamm (Westfalen) nähert, eine kleine Bilanz der vergangenen Tage: Saarbrücken – Paderborn, Paderborn – Minden, Minden – Essen, Essen – Dortmund, Dortmund – …
Zweitwohnungssteuer in Saarbrücken
JIPS News / Die Landeshauptstadt Saarbrücken hat zum 01.01.2008 die Zweitwohnungssteuer eingeführt. Bis auf wenige Ausnahmen muss jeder, der in Saarbrücken einen Zweitwohnsitz innehat, also auch Studenten, diese Aufwandssteuer zahlen. Steuerbescheide werden a…
LG Saarbrücken: Doc Morris muß deutsche Filiale vorerst nicht schließen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Berichten von spiegel-online und faz-net zufolge hat das Landgericht Saarbrücken heute in dem von einer Saarbrücker Apothekerin angestrengten einstweiligen Verfügungsverfahren entschieden, dass der niederländische Arzneimittelhändler Doc Morris …
Verwaltungsgericht Minden entscheidet über Studiengebühren
JuracityBlog / Viele Studenten in Nordrhein-Westfalen werden am kommenden Montag zum Verwaltungsgericht Minden blicken und gespannt auf die Enscheidung der 9. Kammer (gerichtliches Aktenzeichen: 9 K 3614/06) warten. Wie das VG Minden in einer Pressemitteilung bekan…
Goodbye Saarbrücken
Obiter Dictum / Live Blogging vom EDV-Gerichtstag: Der diesjährige EDV-Gerichtstag ist noch nicht ganz zuende, da wird schon darüber diskutiert, wo das nächste Bloggertreffen stattfinden könnte. In die engere Auswahl haben es bisher Berlin, Paderborn und natürl…
OLG Saarbrücken: Keine Wettbewerbsverletzung bei einfacher Irreführung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Saarbrücken (Urt. v. 21.06.2006 - Az.: 1 U 625/05 216) hat entschieden, dass eine einfache Irreführung des Verbrauchers noch keine wettbewerbswidrige Handlung ist.Die Beklagte hatte im Rahmen einer Rabattaktion mit niedrigen Preisen gewo…
Öffentliche Redaktionssitzung des JIPS: Ebay und Recht
LAWgical / Bezahlt aber keine Ware erhalten. Was nun? Über juristische Fallstricke bei eBay-Versteigerungen wird das Team des Juristischen Internetprojekts Saarbrücken (JIPS) in der öffentlichen Redaktionssitzung am Mittwoch, 1. Februar, 17 Uhr, in der de…
Öffentliche Redaktionssitzung
LAWgical / Das Juristische Internetprojekt Saarbrücken (JIPS) hält seine Redaktionssitzung künftig einmal im Monat öffentlich ab. Zwar sind in den wöchentlichen Sitzungen schon immer interessierte Teilnehmer willkommen, am Mittwoch (07.12.05) tagt man aber…
OLG Saarbrücken: Internet-Portalbetreiber haftet erst ab Kenntnis für fremde Inhalte
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Saarbrücken (Beschl. v. 29.10.2007 - Az.: 1 W 232/07-49) hat entschieden, dass ein Internet-Portalbetreiber für fremde, urheberrechtswidrige Inhalte erst ab Kenntnis haftet:Wie vom Landgericht bereits zutreffend ausgeführt (...) setzt eine…
OLG Saarbrücken: § 826 BGB, keine GmbH-GF-Haftung für Insolvenzgeld
InsoBlog.de / Vor ein paar Tagen hatte ich auf ein Urteil des OLG Koblenz hingewiesen, wonach der GmbH-Geschäftsführer für bezahltes Insolvenzgeld nach § 826 BGB in Anspruch genommen werden kann. Günstiger für die Geschäftsführer hat am 21. November 2006…
Digital in Saarbücken
Handakte WebLAWg / Nein, diese Woche kein Gerichtsbericht. Das erste Mal in zwei Jahren berlinkriminell.de. Diese Woche ein knapper Report mit Saarland-Ambiente über den EDV-Gerichtstag in Saarbrücken, zu dem berlinkriminell.de als freies Internetprojekt im Rahmen de…
Doc Morris eröffnet wieder in Saarbrücken
LAWgical / Das Oberverwaltungsgericht des Saarlandes hat heute entschieden, dass Doc Morris seine Filiale in der Saarbrücker Kaiserstraße wieder öffnen darf. Das Verwaltungsgericht hatte im Verfahren um einstweiligen Rechtsschutz zunächst die Schließu…
DocMorris in Saarbrücken muss vorläufig schließen
LAWgical / Nach einem Bericht des Saarländischen Rundfunks hat das Verwaltungsgericht des Saarlandes in Saarlouis in einer heute verkündeten Eilentscheidung die vorläufige Schließung der erst im Juli diesen Jahres in Saarbrücken eröffneten Filiale de…
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