Was tun bei Abmahnungen
am 02.04.2007 von http://log.handakte.de/
Wer eine Abmahnung bekommt, der findet beiliegend gleich eine sogenannte strafbewehrte Unterlassungserklärung, die er unterschreiben soll. Im Klartext heißt das: Der Abgemahnte verpflichtet sich, Verstöße wie den Online-Tausch geschützter Filme oder den Verkauf illegaler CDs fortan zu unterlassen, anderenfalls muss er Strafe zahlen.
Ist der Vorwurf berechtigt, sollten Abgemahnte das Papier innerhalb der gesetzten Frist – oft nur wenige Tage – zurücksenden. „Anwälte können sonst eine einstweilige Verfügung beantragen, dann sind auf jeden Fall Gerichtskosten fällig“, warnt der Kieler Anwalt Siegfried Exner. Die geforderten Anwaltskosten müssen Abgemahnte deshalb nicht unbedingt zahlen. Zwar enthält die Erklärung oft eine Klausel, nach der man den Anspruch anerkennt. Aber: „Das …
Anfahrtsskizzen auf der Homepage
Links und Recht / ... sind wieder einmal Thema, z.B. hier bei Telepolis: Ihr Weg zu uns...erer Abmahnung. Man sollte das Problem ernst nehmen - wir hatten bereits Abmahnungen in der Praxis zu regulieren.…
Die Abmahnung – reloaded
Law-Blog / Abmahnungen sind ein Dauerthema. Nicht nur Unternehmer aller Branchen haben damit zu tun, auch Verbraucher werden zunehmend damit konfrontiert. Was eine Abmahnung ist, haben wir schon einmal dargestellt. Im Kern stimmt das noch heute, wenngleich ins…
Die Abmahnung – reloaded
Law-Blog / Abmahnungen sind ein Dauerthema. Nicht nur Unternehmer aller Branchen haben damit zu tun, auch Verbraucher werden zunehmend damit konfrontiert. Was eine Abmahnung ist, haben wir schon einmal dargestellt. Im Kern stimmt das noch heute, wenngleich ins…
Abmahnung – der Warnschuss vorweg
Handakte WebLAWg / Abmahnungen sind grundsätzlich ein probates Mittel, um eigene Wettbewerbs-, Urheber-, Marken- und sonstige gewerbliche Schutzrechte gegen andere Mitbewerber zu verteidigen. In der Praxis kommen sie sehr häufig vor – schon die Verwendung fehlerhaf…
Das Ende einer Abmahnung
BERLIN BLAWG / BERLIN BLAWG berichtete über die Abmahnung gegen einen Forum-Nutzer, der als Nickname für ein Forum in der Bodybuilding-Domäne ein markenrechtliches geschütztes Zeichen benutzt hatte und daraufhin vom Zeicheninhaber wegen eines angeblichen Versto…
Was kommt vor der Abmahnung?
Law-Blog / Eine spannende Frage zum Themenkreis „Abmahnung“ wurde heute (im Rahmen einer etwas hitzigen mittäglichen Telfondiskussion) aus dem Bekanntenkreis an mich herangetragen. Ein diesem Kreis zugehöriger Jungunternehmer hat ein tolles Konzept für …
FAQ: Mehrfache Abmahnung
RA-Blog / Ein Leser stellt folgende Frage: Ein Anwalt kann z.B. wegen fehlendem oder falschem Impressum abmahnen. Was ist, wenn das jetzt 3 Anwälte gleichzeitig lesen und abmahnen? Ist das möglich und, wenn ja, welchen müsste man dann bezahlen? Man kann do…
Abmahnungen, Einwand der Erstabmahnung und Anm. zu LG Frankfurt a.M., Az. 3/8 O 190/07
§§ Jur-Blog.de §§ / Nach Abmahnung kommt es regelmäßig zur Abgabe einer - ggf. geänderten - Verpflichtungs- und Unterlassungserklärung. Die Verpflichtungs- und Unterlassungserklärung soll nach Rechtsverstößen die künftige Verletzung der Rechte, z. B. Wettbewerbs…
Verloren
Andere Ansicht / Sie kommt unweigerlich, jetzt ist sie da: Die erste verlorene Sache. In der Sache, die ich seit Januar betreut habe, hat das Amtsgericht eine Entscheidung gefällt: gegen den Kläger. Allerdings hat sich der Richter m.E. auch nicht sehr mit unseren A…
Abmahnung erhalten? Beachten Sie die Checkliste der IT-Recht Kanzlei!
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Sie sind im Internet aktiv? Sie laden Musik und Filme aus dem Internet, haben eine eigene Homepage, auf der Sie viele Bilder verwenden, oder schreiben einen Blog? Oder Sie verkaufen und versteigern Dinge im Internet, haben vielleicht sog…
Abmahnen zugunsten des Kinderhilfswerk
Das interessiert doch wieder keine Sau... / Gestern forderte ich im eigenen Namen eine strafbewehrte Unterlassungserklärung (mit Kostennote) nachdem mein früheres, kostenfreies Begehren doch endlich mit Mails in Ruhe gelassen zu werden, scheiterte. Kaum ist das Fax auf der Gegenseite…
7-Tage-Frist bei Abmahnung angemessen
advobLAWg / Wenn ein Wettbewerbsverstoß in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht nicht als komplex zu bewerten ist, ist eine 7-Tage-Frist für die Reaktion auf eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung angemessen; der Abgemahnte darf nicht davon ausgehen, dass die…
» Was tun bei Abmahnungen - WirtschaftsWoche Nachrichten
Warum Abgemahnte nicht immer zahlen müssen.
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