Was sollte das sein, die „Internetfreiheit“?
am 20.11.2007 von Telemedicus
Ein klein wenig Bewegung ist gekommen in die Diskussion um digitale Grundrechte: Der SPD-Innenpolitiker Dieter Wiefelspütz hat seine Forderung nach einem Freiheitsgrundrecht für das Internet erneuert, Wiefelspütz fordert nun eine „Informationsfreiheit“. Anders als bei seinem letzten Vorstoß handelt es sich allerdings nicht mehr nur um eine fixe Idee, sondern um ernsthafte Initiative. Welt Online zitiert den Fraktionsjustiziar Klaus Uwe Benneter mit der Aussage, die SPD-Rechtspolitiker stünden geschlossen hinter der Idee. Auch Justizministerin Zypries stehe der Initiative offen gegenüber.
Unklar sind weiterhin die genauen Modalitäten: Nicht geklärt ist, ob die Umsetzung der Informationsfreiheit in den …
Reaktionen zum IT-Grundrecht
Telemedicus / Deutschlandradio-Hörer (und Telemedicus-Leser) wussten schon seit November, was der erste Senat unter Präsident Papier und Berichterstatter Hoffmann-Riem vorhatte. Dennoch war es am Ende überraschend: Das Bundesverfassungsgericht hat ein neue…
„Es beginnt mit einer Idee“ - Zypries betont Wert des geistigen Eigentums
Bundesjustizministerium / Die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) hat den heutigen 6. Welttag des geistigen Eigentums unter das Motto „It starts with an idea - Es beginnt mit einer Idee“ gestellt, um die Rolle von Ideen als „Rohstoff“…
SPD will Grundrecht auf Informationsfreiheit im Internet einführen
Handakte WebLAWg / SPD-Politiker planen eine Verfassungsänderung, um ein Grundrecht auf Informationsfreiheit im Internet einzuführen, berichtet die Tageszeitung Die Welt. SPD-Innenexperte Dieter Wiefelspütz sagte: “Das Internet ist ein neuer Raum der Freiheit…
Lexikon: Digitale Dividende
Telemedicus / „Digitale Dividende“, auch: „Digitale Frequenzdividende“ bezeichnet den Gewinn an Übertragungskapazität durch den Umstieg auf die Digitaltechnik. Digitale Dividende vollständig lesen…
Ergebnis der Abstimmung zum IT-Grundrecht
Telemedicus / Wir hatten nach einem kurzen Namen für das neue „Grundrecht auf Gewährleistung der Integrität und Vertraulichkeit des informationstechnischen Systems“ gefragt. Nach einer Woche zeigt sich folgendes Ergebnis: Grundrecht auf IT-Ver…
Internetökonomie und Ethik: Freie Inhalte und Entwicklungshilfe
Telemedicus / Während sich in den Industrieländern Technologien immer schneller weiterentwickeln, haben es die sog. „Entwicklungsländer“ immer schwerer, an diesen Entwicklungen teilzuhaben. „Digital Divide“ nennt sich diese Kluft zw…
Rundfunkaufsicht: DLM geht, ZAK kommt
Telemedicus / Die Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) soll durch ein neues Gremium ersetzt werden. An Stelle der DLM, die bisher vor allem für Koordination und Lizenzerteilung zuständig ist, soll die „Zulassungs- und Aufsichtskommissio…
Neues Grundrecht: Internetfreiheit
Telemedicus / Nein, kein Scherz ist, was der Tagesspiegel heute meldet: Politiker von SPD und Union planen eine Anpassung des Grundrechtskatalogs an die moderne Kommunikationsgesellschaft. Es soll ein neues Grundrecht geben für die Freiheit im Internet. Bis…
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