Was raschelt im Gebüsch ?
am 23.07.2008 von Panorama
Marrying in Germany
Transblawg / A long article in Die Zeit about a German and an American who tried to get a registry office wedding in Germany and eventually decided America was easier. We know about this problem: Frau Z. raschelt mit ihren Unterlagen und...
BVerwG 3 C 38.04 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Gebühren für Arzneimittelzulassung; Verjährung von Gebührenforderungen; Festsetzungsverjährung; Zahlungsverjährung; Nachzulassung; Entstehung der Gebührenschuld; Fälligkeit der Gebührenschuld.
BVerwG 10 B 43.05
Bundesverwaltungsgericht / I. Die Klägerin, die als Eigentümerin landwirtschaftlich genutzter Gebäude im Gebäudegrundbuch eingetragen ist, strebt die Anordnung des Bodenordungsverfahrens nach dem Landwirtschaftsanpassungsgesetz an, um das Grundeigentum unter diesen Gebä
WIPO: Gebührenänderung Singapur
MarkenBlog / Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Singapurs im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung. Gebühren in Schweizer Franken: Anme
Nichtraucherschutz im Amtsgericht
RA-Blog / Das Amtsgericht Heinsberg teilt mit, dass ab 01.01.2007 das Rauchen im Gebäude verboten ist: In allen zugänglichen Gebäudeteilen sowie im Aufzug, Toiletten, Aktenräumen u.ä. des Gebäudes besteht ein generelles Rauchverbot.
Schweiz: Neue Gebühren bei elektronischer Anmeldung
MarkenBlog / Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum hat die neue Gebührenordnung zur Online-Markenanmeldung veröffentlicht. Bitte beachten Sie: Neue Gebühren ab 1. Mai 2007 Hinterlegungsgebühr e-trademark CHF 350.00 Gebühr für beschleunigte
Mietvertrag mal ausführlich
RA-Blog / In den sowieso schon sehr ausführlichen Mietvertrags-Vordruck von Haus & Grund schreibt ein Vermieter unter “Sonstige Vereinbarungen” folgendes: Die Holztreppen sind zu begehen. Türen sind leise zu schließen, insbesondere mit RÃ
Muster für Vergütungsvereinbarungen
RA-Blog / Wer morgen früh mit Erschrecken feststellt, dass es in seiner Kanzlei an Mustern für Vergütungsvereinbarungen fehlt, dem wird beim DAV geholfen. Dort gibt es Gebührenvereinbarungen für feste Wertgebühren, Satzrahmen, Betragsrahmen, Pauschale u
Keine Rundfunkgebührenpflicht für einen gewerblich genutzten internetfähigen PC
muepe.de | weblog peter müller / Ein Anwalt klagt, weil er für seinen beruflichen PC Rundfunkgebühren zahlen soll - und gewinnt. Ein Urteil gegen die ungeliebte Gebühreneinzugszentrale.
HABM: neue Verfahrensrichtlinien
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt informiert über die Veränderung der Verfahrensrichtlinien. Aufgrund des Inkrafttretens der Änderungen der Gemeinschaftsmarkenverordnung, der Durchführungsverordnung und der Gebührenverordnung aktuali
Neue Aspekte bei der Anrechnung der Geschäftsgebühr auf die Mahnbescheidsgebühr
Panorama / Unsere Rechtsanwaltsfachangestellte hat mich darauf aufmerksam gemacht, dass die Geschäftsgebühr im Vollstreckungsbescheid als unverzinsliche Nebenforderung auftaucht, während die Verfahrenskosten als festgesetzte Kosten zu verzinsen sind.Dem Schu
Kostenrechner
Jurabilis / Ab dem 1.7. 2004 sind die Bestimmungen des Kostenrechtsmodernisierungsgesetzes in Kraft getreten. Diese ändern sowohl die bisherigen Gebührenregelungen der Gerichte als auch die Rechtsanwaltsgebühren. Anstelle der bisherigen Bundesgebührenordnun
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