Was nun … ZDF?

Die Causa Brender entwickelt sich zu einer unübersichtlichen Schlammschlacht. Schon lange geht es nicht mehr um die Frage, ob Nikolaus Brender als Chefredakteur des ZDF gute Arbeit geleistet hat oder nicht und daher sein Vertrag verlängert werden soll.

Abgesehen von Roland Koch hat die Qualitätsfrage keiner der Akteure öffentlich ernsthaft angesprochen. Weder Stefan Niggemeier für die FAZ, noch der Spiegel, noch Kurt Beck oder das ZDF. Warum auch? Die Frage ist schließlich nicht entscheidend. Unter der Causa Brender werden verschieden gewetzte Messer gezückt: Machtpolitik zwischen SPD und CDU, Politischer Einfluss auf ARD und ZDF, die Marktmacht von öffentlich-rechtlichen Rundfunk gegenüber der Presse und schließlich Bundeswahlkampf 2009. Es geht um alles nur nicht Nikolaus Brender.

Machtpolitik zwischen SPD und CDU Da die beiden Parteien in den Verwaltungsräten der öffentlich-rechtlichen Anstalten sitzen und somit über die Personalien mitentscheiden, fallen diese Personalien in die übliche Machtpolitik der beiden Parteien. Welche ist die stärkere? Welche kann sich durchsetzen? Welche kann die Gunst der Stunde nutzen um der anderen eins “auszuwischen”? Aus diesem Gesichtspunkt ist die “Causa Brender” nichts besonders, sondern lediglich eine weitere Karte, die man im alltäglichen Spiel der Machtpolitik einsetzen kann.

Politischer Einfluss auf ARD und ZDF Daneben gibt es aber auch noch einen zweiten Faktor. Der Einfluss auf die Sender. Natürlich soll öffentlich-rechtlicher Rundfunk jedenfalls im redaktionellen Teil staatsfern sein, das garantiert schließlich Art. 5 GG. Doch schon die Geschichter über die Gründung des ZDF zeigt, dass Politiker versuchen, ihren Einflussspielraum so zu nutzen, dass der jeweilige Sender dann “wohlgesonnen” ist. So haben die meisten Sendeanstalten der ARD den Ruf, dass sie doch eher “SPD-freundlich” wären. Die Stimmenmehrheit der CDU im ZDF-Verwaltungsrat könnte also darauf hindeuten, dass man in der CDU überlegt, den Posten mit einem “CDU-Mann” zu besetzen. Doch auch in seinem Interview mit Stefan Niggemeier verneint Koch, dass ein anderer Kandidat schon in Aussicht sei.

Marktmacht des öffentlich-rechtlichen Rundfunks Die vielen Artikel zu dem Thema in der Presse weisen teilweise den Unterton auf, dass es auch um die Konkurrenz zwischen öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten und privaten Medien geht. Gerade was die Informationsangebote im Internet angeht, herrscht ein verbitterter Kampf darum inwieweit gebührenfinanzierte Anstalten ihr Angebot online anbieten können. Das hat zwar direkt keinen Zusammenhang mit der Neubesetzung von Brenders Posten, doch scheint es eine Bereitschaft zu geben dies zum Vorwand zu nehmen um gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu wettern (etwa der Spiegel Artikel zur Finanzierung von Becks Geburtstag durch das ZDF).

Bundeswahlkampf Der wichtigste Punkt dürfte allerdings sein, dass ger…