Was ist eine Marke und wie ist sie geschützt?

Das Markenrecht schützt Marken, geschäftliche Bezeichnungen und geographische Herkunftsangaben.

Wann eine Marke vorliegt, wie sie Schutz erlangt und gegen Verletzungen verteidigt werden kann ergibt sich in erster Linie aus dem Markengesetz (MarkenG).Schutzfähig sind sog. Zeichen. Dies sind insbesondere: Wortmarke bzw. Buchstabenmarke, Bildmarke, Farbmarke und die dreidimensionale Marke. Die vorgenannten Zeichen können einen Markenschutz erlangen, wenn sie ausreichende Unterscheidungskraft aufweisen, es sich nicht lediglich um beschreibende Angaben handelt und kein Freihaltebedürfnis besteht.

Der Markenschutz entsteht durch die Eintragung eines Zeichens bei dem Markenamt, die Benutzung im geschäftlichen Verkehr, sofern innerhalb der beteiligten Verkehrskreise eine Verkehrsgeltung erlangt wurde, sowie aufgrund einer notorischen Bekanntheit.

Zu unterscheiden sind nationale,…