Was man von einem Anwalt erwarten kann - und was nicht
am 02.03.2007 von http://andere-ansicht.eu
Zu dieser Überschrift wird sicherlich der ein oder andere schon einschlägige Erfahrungen gemacht haben. Im Konkreten geht es mir aber um eine - für den nicht Betroffenen - heitere Episode, von der in der Ausgabe 09/2007 der NJW zu lesen war. Der betreffende Beschluss (vom 10.10.2006, XI ZR 27/05) des BGH behandelte - schon wieder einmal - das Thema der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand und die damit zusammen hängenden Anforderungen an das unverschuldete Fristversäumnis. Dies ist durchaus ein Bereich, der uns immer mal wieder unterkommt. Dennoch war die konkrete Gestaltung des Falles - nun ja, interessant. Wir lernen daraus: der Rechtsbeistand, welcher einen fristwahrenden Schriftsatz per Telefax an das Gericht übermitteln will, muss nicht neben dem Faxgerät stehen bleiben, bis die Sendung erfolgreich war, den Anforderungen an dei Ausgangskontrolle genügt eine spätere Prüfung, die aber noch rechtzeitig vor Fristablauf erfolgen muss.
Bis zu diesem Zeitpunkt (also den Leitsätzen) liest sich der Beschluss wie jeder andere auch. Dann aber wird es interessant, es folgt nämlich die Darstellung des Sachverhalts. Besonders in jeglicher möglichen Bedeutung des Wortes sind die vom erkennenden Senat wiedergegebenen Ausführungen des Antragstellers zur Begründung des Wiedereinsetzungsantrages. Hier liest man: “Da sein Büropersonal dazu nicht ausgereicht habe, habe er selbst die Endfassung der Berufungsbegründung tippen wollen. Er habe geglaubt, dass er das noch wenigstens am letzten Tag der Berufungsbegründungsfrist schaffen würde. An diesem Tag habe er aber noch eine andere Frist für Celle zu erledigen gehabt. Den Schriftsatz habe er auch selbst fertig gemacht und dann auch selbst getippt. …
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