Was man unter "Wenden im Straßenverkehr" zu verstehen hat

Das OLG Bamberg hat mit Beschluss vom 27.06.2005 - 2 Ss OWi 496/05 -, NStZ-RR 2006, 58, klar gestellt, was unter (verbotswidrigem) Wenden auf Kraftfahrstraßen (vgl. § 18 VII StVO) zu verstehen ist. Danach verlässt ein Kraftfahrzeug beim Wenden im Gegensatz zum Abbiegen nicht die bisherige Fahrbahn, sondern nimmt auf dieser - ggfs. unter Mitbenutzung daneben liegender Grundflächen wie Seitenstreifen, Parkbuchten o.ä. - einen Richtungswechsel vor. Biegt ein Kraftfahrer dem gegenüber zunächst auf einen rechts oder links neben der Fahrbahn liegenden Parkplatz ein, um von dort die Fahrt wieder in entgegengesetzter Richtung aufzunehmen, liegt kein Wendevorgang vor. Mit anderen Worten: Wer die Fahrbahn nebst Seitenflächen vollständig verlässt, wendet nicht! Das OLG Bamberg hat mit dieser Begründung einen Sattelzugfahrer, der unter Gefährderung des Gegenverkehrs auf einer Schnellstraße nach links auf ein Parkplatzgelände abgebogen war, um dort zu wenden und wieder in die entgegengesetzte Richtung zu fahren, vom Vorwurf des verbotswidrigen Wendens "freigesprochen" und ihn nur wegen fahrlässigen Abbigens unter Missachtung entgegenkommender Fahrzeuge gem. § 9 III 1 StVO verurteilt. Das erstinstanzlich verhängte Bußgeld von 250 € wurde auf 80 € reduziert. Autor: RA Oliver Maier Kanzlei POHLEN + MEISTER

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Themen: Stvo , Stvo Wenden

Erschienen 2. Februar 2006 auf http://www.strafblog.de.

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