Was lange währt, wird endlich gut
am 15.01.2008 von http://strafprozess.blogspot.comEine meiner ältesten noch aktiven Akten. Im Jahre 2002 sollen zwei Firmen aus einem Konzern Ordnungswidrigkeiten dadurch begangen haben, dass sie Arbeiten ausführten, für die eine Eintragung in der Handwerksrolle fehlte.Es folgten zwei Bußgeldbescheide über je knapp 100.000,00 €, auch für einen Konzern nicht unbedingt Portogeld.Rechtlich war die Sache sehr kompliziert, u.a. wegen der Frage des Vorsatzes. Irgendwann im Jahre 2005 vor dem zuständigen Amtsgericht ein Termin, um zu erörtern, was gehen kann. Einer der Bußgeldbescheide soll begraben werden, auf den anderen sollen 10.000,00 € gezahlt werden.Eine Einigung wird nicht erzielt. Mehrfach versucht dann die Staatsanwaltschaft, mich davon zu überzeugen, dass ich meine Mandantschaft davon überzeuge, dass 10.000,00 € ein guter Deal sind.Das gelingt mir gerade auch wegen des Vorsatzproblems nicht, eigentlich will …
Das habe ich gern III
RA-Blog / Kurz vor Ablauf der Klageerwiderungsfrist reichen mir die Mandanten eine umfangreiche Loseblattsammlung herein, die sie mir eigentlich bereits vor Wochen versprochen hatten. Darunter findet sich ein Schreiben des Gegners, worin der behauptet, einer…
Suizid angekündigt
MCNeubert lawblog / Die Schuldnerin einer Mandantin ruft bei uns an und teilt mit, sie wolle noch ihre Schulden begleichen, bevor “sie geht”. Wir teilen ihr den aktuellen Forderungsstand mit und sie verspricht schnellstmöglich zu zahlen. Heute ruft sie noch…
HAFTPRÜFUNG
LawBlog / Wenn jemand in Untersuchungshaft genommen wird, kann er jederzeit Haftprüfung beantragen, zweckmäßigerweise mit mündlicher Verhandlung. Diese Verhandlung muss spätestens zwei Wochen nach Eingang des Antrags stattfinden. Nach Eingang des Antrag…
Gläubiger und Schuldner
Flügeladjutant / Was man nicht so alles erlebt... Da haben wir also eine Anfrage an ein Gericht gestellt, ob der Schuldner die eidesstattliche Versicherung abgegeben hat. Soweit, so gut, so normal. Ganz abgesehen davon, dass das Gericht über einen Monat braucht, u…
Was lange währt, wird richtig schlecht
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Die Taten sollen stattgefunden haben 2000 bis 2002, die Strafanzeige stammt aus dem Jahre 2003. Die Anklage wurde 2007 erhoben, heute fand die Hauptverhandlung wegen Menschenhandels vor dem Schöffengericht in Hameln statt.Mein Ansinnen, in Anbetrach…
Endlich
RA-Blog / Meine Mandantin ist glücklich. Zwei Jahre nach Einreichung des Scheidungsantrages wird sie nun endlich geschieden. Die mittlerweile - zum Glück - auch anwaltlich vertretene Gegenseite hat der von hier aus angeregten Abtrennung des Versorgungsausgl…
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