Was lange währt...
am 20.05.2008 von PanoramaGerade bei googlenews entdeckt:WirtschaftsWoche - vor 43 Minuten gefundenDie Bundestagsabgeordneten haben sich eine kräftige Gehaltserhöhung genehmigt. Mit den Stimmen der großen Koalition votierte das Parlament heute für eine Anhebung der Diäten um 9,4 Prozent auf dann 7668 Euro. Die Opposition stimmte dagegen, ...Zu dem verlinkten Artikel sind schon einige erboste Kommentare geschrieben worden. Nur …
Neun Komma Vier Prozent mehr für Abgeordnete
Andere Ansicht / Der Bundestag hat eine Erhöhung der Diäten für Abgeordnete beschlossen. Nunmehr erhalten die Bundestagsabgeordneten satte 7668 Euro im Monat und damit 9,4 Prozent mehr. Die armen Referendare in Bayern müssen sich mit 3% mehr begnügen. Allerdings…
Bundestag beschließt Elterngeld
Handakte WebLAWg / Der Bundestag das neue Elterngeld beschlossen. Für das Gesetz stimmten CDU/CSU und SPD. Die Opposition votierte dagegen. Mit dem Elterngeld erhalten berufstätige Mütter oder Väter ab 2007 ein Jahr lang 67 Prozent ihres letzten Nettoeinkommens, we…
Nette Diskussion…
staatsrecht.info / Bin gerade auf diese nette, aber doch sehr akademisch geprägte Diskussion gestossen… Dass die Opposition die Möglichkeit der abstrakten Normenkontrolle nicht nutzen kann, ist zwangsläufige Folge einer großen Koalition so. Tatsächlich hat…
Wer hat Angst vor der großen Koalition?
Jurabilis / Der Telepolis-Artikel Wer hat Angst vor der großen Koalition? geht m.E. an der Sache vorbei, entspricht aber der vielfach zu beobachtenden Konsenssucht. Schwierig, den Leuten zu erklären, warum eine große Koalition eben nicht ein großer Spaß wÅ
Hanseatisches OLG: Falsche Preisangabe in Suchmaschine wettbewerbswidrig? - Der Bestand einer Preisdifferenz in den Ergebnissen einer Preissuchmaschine über einen gewissen Zeitraum (hier: einige Stunden) ist wettbewerblich irrelevant.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Der Bestand einer Preisdifferenz in den Ergebnissen einer (Preis-) Suchmaschine über einen gewissen Zeitraum (hier: einige Stunden) ist wettbewerblich irrelevant und nicht unlauter. Der Nutzer einer Suchmaschine muss in Rechnung stellen, dass b…
Ein Drittel in Amerika
LawBlog / Wenn du auf dem Stepper QuickStart drückst, stellt sich das Gerät auf 60 Minuten ein. Das erledigte Pensum wird wie folgt angezeigt: 6 Minuten: 10 Prozent; 12 Minuten: 20 Prozent … 60 Minuten: 100 Prozent. Heute Morgen entwickelte sich neben…
Bundestag hat Vorratsdatenspeicherung beschlossen
Telekommunikation und Recht / Der Bundestag hat das Gesetz zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung verabschiedet. Die Opposition votierte geschlossen gegen den Gesetzentwurf. Insgesamt sprachen sich 366 von 524 anwesenden Abgerordneten für den Entwurf aus. 156 vortier…
Kommentare nur von 8-19 Uhr
RA-Blog / Die Sueddeutsche wünscht Kommentare nur noch zu den üblichen Bürozeiten: Wir wollen die Qualität der Nutzerdiskussionen stärker moderieren. Bitte haben Sie deshalb Verständnis, dass wir die Kommentare ab 19 Uhr bis 8 Uhr des Folgetages ei…
» Bundestag: Abgeordnete genehmigen sich höhere Diäten - WirtschaftsWoche
Die Bundestagsabgeordneten haben sich eine kräftige Gehaltserhöhung genehmigt. Mit den Stimmen der großen Koalition votierte das Parlament heute für eine Anhebung der Diäten um 9,4 Prozent auf dann 7668 E…
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