Zum Verbot von Umgehungsmitteln (§ 95 a UrhG) hat der BGH mit Urteil vom 17.07.2008 (I ZR 219/05) Stellung genommen (”Clone-CD”). Zu dieser Entscheidung (die wir im Heft selbst auch abdrucken) bringen wir in der nächsten NJW einen “Zur Rechtsprechung”-Beitrag von Herrn Rechtsanwalt Dr. Bernhard Arnold (Freshfields Bruckhaus Deringer, Düsseldorf). Er unterstützt im Ergebnis die Entscheidung des BGH.
In einem Absatz äußert er sich aber auch zu dem (vom BGH in der Entscheidung noch nicht zu berücksichtigenden) neuen § 97 a II UrhG. Die darin geregelte Höchstgrenze von Euro 100.- für die Abmahnkosten bei einfach gelagerten Fällen mit nur unerheblicher Rechtsverletzung soll für Fälle, wie den vom BGH entschiedenen, nicht zur Anwendung kommen: “Fälle der Umgehung von technischen Schutzmaßnahmen werden allerdings schon aufgrund der technischen Komplexität der heutigen Schutzmaßnahmen - und der Umgehungsmittel - kaum unter diese Regelung fallen.”, meint er.
Ob das richtig ist? Gerade im …
» Vollständiger ArtikelErschienen 25. November 2008 auf http://www.blog.beck.de/blog.
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