Was ist eigentlich “Werbeware”?
am 18.12.2006 von Handakte WebLAWg
In einem aktuellen Urteil vom 16.11.2006 hat der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm angenommen, dass die von einem Möbelhaus gestaltete Zeitungsanzeige, in welcher dem Kunden für die angebotenen Einrichtungsgegenstände Preisnachlässe außer auf “Werbeware” angekündigt wurden, wettbewerbswidrig sei.
Der Wettbewerbssenat des Oberlandesgerichts …
OLG Hamm zum Begriff “Werbeware”
Recht und Alltag / In einem aktuellen Urteil vom 16.11.2006 (Az.: 4 U 143/06 ) hat der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts (OLG) Hamm angenommen, dass die von einem Möbelhaus gestaltete Zeitungsanzeige, in welcher dem Kunden für die angebotenen Einrichtungsgegenstä…
Oberlandesgericht Hamm: Wettbewerbssenat schiebt Adressenhandel im Bereich von Telefonwerbung Riegel vor
Rechtblog / In einem aktuellen Urteil vom 15.08.2006 hat der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts angenommen, dass eine außerhalb einer Kundenbeziehung vorgenommene Telefonwerbung, die ohne das vorherige Einverständnis des angerufenen Verbrauchers mit dem Anru…
OLG Celle: Werbung einer Reparaturwerkstatt mit 150 Euro Barvergütung war unzulässig
Rechtblog / In einem aktuellen Urteil vom 21.09.2006 hat der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm angenommen, dass die von einer Autoreparaturwerkstatt geschaltete Werbeanzeige, in welcher dem Kunden bei einer Kaskoabwicklung einer Hagelschadenreparatur ab …
OLG Hamm: Werbung mit 150,- Euro Barvergütung ist wettbewerbswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / In einem aktuellen Urteil vom 21.09.2006 hat der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm angenommen, dass die von einer Autoreparaturwerkstatt geschaltete Werbeanzeige, in welcher dem Kunden bei einer Kaskoabwicklung einer Hagelschadenreparatur ab …
Werbung einer Reparaturwerkstatt mit 150 Euro Barvergütung war unzulässig
Recht und Alltag / In einem aktuellen Urteil vom 21.09.2006 (Az.: 4 U 86/06 - Revision zugelassen) hat der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts (OLG) Hamm angenommen, dass die von einer Autoreparaturwerkstatt geschaltete Werbeanzeige, in welcher dem Kunden bei einer K…
Werbung einer Reparaturwerkstatt mit 150 Euro Barvergütung war unzulässig
Recht und Alltag / In einem aktuellen Urteil vom 21.09.2006 (Az.: 4 U 86/06 - Revision zugelassen) hat der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts (OLG) Hamm angenommen, dass die von einer Autoreparaturwerkstatt geschaltete Werbeanzeige, in welcher dem Kunden bei einer K…
Oberlandesgericht Hamm: Wo Alabaster draufsteht, muss auch Alabaster drin sein
Lichtenrader Notizen / Das Oberlandesgericht Hamm - Urteil vom 09.12.2004, Aktenzeichen: 4 U 117/04 - in einer Pressemitteilung: Der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm hat angenommen, dass die Werbung eines Möbelhauses aus dem Ruhrgebiet für Lampen aus Glas mit…
Telefax-Werbung
Blickpunkt Recht & Steuern / In einem Urteil vom 18.01.2005 hat der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm angenommen, dass eine im Jahr 2003 von den Beklagten per Telefax ausgesprochene Einladung zur Teilnahme an einer Versteigerung wettbewerbswidrig und daher zu unterlassen…
OLG Hamm zur Einverständniserklärung zur Telefonwerbung in Auftragsbedingungen
Recht und Alltag / In einem aktuellen Urteil vom 15.08.2006 (Az.: 4 U 78/06) hat der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts (OLG) Hamm angenommen, dass eine außerhalb einer Kundenbeziehung vorgenommene Telefonwerbung, die ohne das vorherige Einverständnis des angerufen…
OLG Hamm: Geringe Markennutzung kein Löschungsgrund
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der Wettbewerbssenat des Oberlandesgerichts Hamm hat mit einem heute bekannt gewordenen Urteil die gegen einen renommierten deutschen Urologen auf Löschung der Marke Androgel gerichtete Klage abgewiesen und damit der Berufung des Arztes Erfolg versc…
OLG Hamm: Adressenhandel im Bereich von Telefonwerbung rechtswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / In einem aktuellen Urteil vom 15.08.2006 hat der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts angenommen, dass eine außerhalb einer Kundenbeziehung vorgenommene Telefonwerbung, die ohne das vorherige Einverständnis des angerufenen Verbrauchers mit dem Anru…
OLG Hamm: Werbung für die Bestellung von KfZ wettbewerbswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die an einen Endverbraucher gerichtete Werbung für die Bestellung von Kraftfahrzeugen, die neben der Angabe des Preises den Zusatz zuzügl. Überführung enthält, verstößt gegen das Wettbewerbsrecht. Das hat der 4. Zivilsenat des Oberlandesge…
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