Was ist Bier?
am 08.10.2006 von http://www.recht-blog.com
Mit dieser Frage hatte sich der Bundesfinanzhof (BFH) in einem Fall zu befassen, in dem es um die Besteuerung eines aus den Niederlanden unter der Bezeichnung “malt beer base” bezogenen Produktes ging. Unter Zusatz von Limonade wurde das Produkt in Deutschland zur Herstellung eines alkoholhaltigen Mischgetränkes verwendet.
Zur Herstellung der “malt beer base” war in den [...]
Was ist Bier?
Blickpunkt Recht & Steuern / Was ist Bier? Mit dieser Frage hatte sich der Bundesfinanzhof in einem Fall zu befassen, in dem es um die Besteuerung eines aus den Niederlanden unter der Bezeichnung “malt beer base” bezogenen Produktes ging. Unter Zusatz von Limonade wu…
Was ist Bier?
Jurabilis / Für die steuerliche Qualifizierung eines Getränkes als Bier kommt es darauf an, wie das Erzeugnis schmeckt und wie es aussieht. Mit dieser Begründung hat der Bundesfinanzhof ein aus den Niederlanden unter der Bezeichnung «malt beer base» bezoge…
Was ist es?
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Ein Vertrag regelt ein Kaufgeschäft zwischen zwei Parteien. Ein Treuhandvertrag enthält eine Schiedsklausel, die auf die Parteien, nicht den Treuhänder anwendbar sein soll. Durch ihre Paraphen bestätigen di…
Was ist das?
MarkenBlog / Gemeinschaftsmarke: 4522091 Für mich eindeutig eine Mutation von: Gemeinschaftsmarke: 1698885 Soviel zu den Wundern der Gentechnik! …
Was bin ich wert?
Handakte WebLAWg / Neue Studien dämpfen die Hoffnungen von Hochschulabsolventen: Unternehmen zahlen Berufsstartern derzeit eher maue Gehälter. Darben müssen vor allem junge Juristen, bei Volks- und Betriebwirten geben sich Großkonzerne spendabler. Mit wenig rosige…
Was ist zynisch?
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Zynisch ist, wenn die Generalstaatsanwaltschaft Koblenz im Entschädigungsverfahren eines Freigesprochenen meint, nach 16 Monaten Untersuchungshaft, Außervollzugsetzung des Haftbfehls mit Meldeauflage und Ausreiseverbot und wöchentliche Teilnahme …
BGH Vorschau: Bayerisches Bier gegen BAVARIA HOLLAND BEER
Rechtblog / Der Kläger ist der Dachverband der bayerischen Brauwirtschaft. Auf seine Anregung hat die Bundesregierung am 20. Januar 1994 die Bezeichnung “Bayerisches Bier” zur Eintragung in das von der EG-Kommission geführte Verzeichnis der geschü…
Softwarepatente/Open-Source bzw. “The Great Free Beer Debate”
ipweblog.de / Vielen Dank an Patentanwalt Axel H Horn (BLOG@IP::JUR) für seinen Hinweis auf den netten Artikel “The Great Free Beer Debate” von Patent Attorney David Musker. Wer sich mit der derzeitigen Lage bezüglich Softwarepatenten auseinanderzuse…
Purity of German beer/Reinheitsgebot in Deutschland
Transblawg / Bundesverwaltungsgerichtentscheidung zu Schwarzbier (Az. BVerwG 3 C 5.04). The German Federal Administrative Court today decided that a German beer to which sugar was added can be called beer nonetheless. It overruled a decision of the Frankfurt an…
Google Base
nach-recht-en / Mit “Google Base” geht ein neues Googlebetaprojekt an den Start. Dieses Mal handelt es sich um eine kostenlose Onlinedatenbank, die jedem frei zugänglich ist. Es wird erwartet, dass sie sich als große Konkurrenz zu ebay etabliert, doch…
BGH: EuGH muss über die geographische Angabe “Bayerisches Bier” entscheiden
MarkenBlog / Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat hat am 14. Februar 2008 beschlossen, dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften (EuGH) in Luxemburg Fragen zum Umfang des Schutzes einer durch eine Verordnung der Europäischen Gemeinscha…
BASE-Mobilfunkvertrag am Postschalter?
JuracityBlog / Der Wettbewerb um die Mobilfunkkunden wird - anders als die kuscheligen Werbespots mit sich neckisch zum düdeldü wiegenden Jungkunden oder romantisch im Sternenlicht räkelnden Stars suggerieren - schärfer und rücksichtsloser.…
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