Was haben Online-Schnüffelei und Tempolimit gemeinsam?
am 28.10.2007 von http://ra-melchior.blog.deWir brauchen Sie …
Art. 64 GG
RA J. Melchior, Wismar / Artikel 64 GG: (1) Die Bundesminister werden auf Vorschlag des Bundeskanzlers vom Bundespräsidenten ernannt und entlassen. Die Rechtsgrundlage ist - anders als für Online-Schnüffelei - vorhanden. Sie sollten sie nutzen, Frau Dr. Me
Tiefensee bekräftigt Nein zu Tempolimit auf Autobahnen
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) hat sein Nein zu einem Tempolimit auf deutschen Autobahnen erneuert. Tiefensee sagte am Sonntag auf einer Pressekonferenz anlässlich des Tages der offenen Tür der Bundesregierung
Der wohl dümmste Spruch des Tages ...
RA J. Melchior, Wismar / ... stammt laut heise vom BKA-Präsi Ziercke: Er habe noch nicht erlebt, dass verdeckte Maßnahmen im Bereich der Schwerstkriminalität so breit öffentlich diskutiert werden. Da posaunen der Herr OSM, Konsorten & Gesinnungsgen
Heiße Tipps by Wiefelspütz
RA J. Melchior, Wismar / Herr Wirrerspütz publiziert bei Abgeordnetenquatschwatch heiße Tipps, wie man sich gegen Online- und andere Schnüffelei schützen kann: Warum so viel Aufwand, um sich gegen eine Online-Durchsuchung zu schützen? Man muß
www.kopien-brauchen-originale.de
Handakte WebLAWg / Ab heute bekommt die Informationskampagne Kopien brauchen Originale Unterstützung durch ein Online-Forum. Unter www.kopien-brauchen-originale.de haben Sie nun die Möglichkeit, aktiv...
Bremer Schnecken
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Wir kennen alle die Bremer Stadtmusikanten; ganz oben kommt ein weiteres Tier dazu, die Schnecke, denn:Als erstes Bundesland führt Bremen ein generelles Tempolimit von 120 Stundekilometern auf Autobahnen ein. Verkehrs- und Umweltsenator Rainer Loske
Fauler Kompromiss zur Online-Schnüffelei ?
Schnüffelblog / In den Nachrichten war heute Vormittag zu hören, die Koalitionäre hätten sich zur Online-Schnüffelei noch nicht verständigt. Demgegenüber berichtet heise von einem bisher wohl einmaligen faulen Trick um Gesetzgebungsverfahren: Demnach soll der
BMJ-Initiative: Kopien brauchen Originale
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das Bundesministerium der Justiz (BMJ) hat die Seiten ihrer Web-Initiative Kopien brauchen Original aktualisiert.Ab sofort gibt es auf den Seiten auch ein Forum, das seit gestern freigeschaltet wurde.Sinn und Zweck der Initiative ist es, so die offiz
Studie: Verwaltungen brauchen einen Strategiewechsel
Handakte WebLAWg / Der klassische Markt für E-Government in Deutschland ist nahezu übersättigt, wie eine Studie der Unternehmensberatung Accenture belegt. Um den Kundenservice der Verwaltung zu verbessern, muss aus Sicht der Experten ein Strategiewandel her. Deutsc
Google-Festplatte?
Schnüffelblog / Wie PC WELT berichtet, will Google eine „Online-Festplatte anbieten: „Das Gerücht, Google plane Anwendern eine „Online-Festplatte anbieten zu wollen, keimt erneut auf. Dieses Mal berichtet die US-Zeitung „Wall Strret Journal, dass Google der
Verfassungsbeschwerdeverfahren zum Mitlesen
Schnüffelblog / Der Oberschnüffelminister wird ja nicht müde, nahezu täglich mit permanenter Ignoranz verfassungsrechtlicher Bedenken die Legalisierung der sog. „Online-Durchsuchung zu fordern. Nicht zuletzt vor diesem Hintergrund ist die Dokumentation der „V
Alltag Überwachung (3)
blat.antville: Simons Blawg / Funkchips mit Schnüffelpotenzial (dritter Teil der Videoserie unter tagesschau.de).
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