Was geschieht mit Stellungnahmen?
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 21. Oktober 2005 — CK - Washington. Wie berichtet, muss jedes Bundesamt jede Verordnungsmaßnahme der Öffentlichkeit zur Stellungnahme vorlegen. Das…
CK - Washington. Wie berichtet, muss jedes Bundesamt jede Verordnungsmaßnahme der Öffentlichkeit zur Stellungnahme vorlegen. Das Amt wertet die erhaltenen Stellungnahmen aus. Die Öffentlichkeit hat auch das Recht, die Stellungnahmen Dritter einzusehen. Das empfiehlt sich beispielsweise zur Abstimmung ähnlicher Positionen. Die heutige Verkündung im Bundesanzeiger, Federal Register, Band 70, Heft 204, Seiten 61229-61232, 21. Oktober 2005, in Sachen Airworthiness Directives; Rolls-Royce Deutschland Ltd & Co KG (Formerly Rolls-Royce Deutschland GmbH, formerly BMW Rolls-Royce GmbH) Models BR700-710A1-10 and BR700-710A2-20 Turbofan Engines verdeutlicht, wie die Auswertung erfolgt und welche Folgerungen die Verwaltung aus den Kommentaren zieht. Beispielsweise stimmt das Bundesflugwesensamt, Federal Aviation Administration, hier dem Hinweis eines Mitgliedes der Öffentlichkeit auf die richtige Behandlung von Software für Turbofan-Flugmotoren zu und ändert die resultierende Endfassung der Verordnung, Final Rule. German American Law Journal :: Washington USA
Erschienen 22. Oktober 2005 auf http://anwalt.us.
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 21. Oktober 2005 — CK - Washington. Wie berichtet, muss jedes Bundesamt jede Verordnungsmaßnahme der Öffentlichkeit zur Stellungnahme vorlegen. Das…
MarkenBlog | 25. April 2006 — Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization hat die britische Rolls-Royce Motor Cars Limited die Domain…
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 21. November 2008 — JW - Washington. Im Bundesanzeiger, Federal Register, finden sich neben allen Verordnungsentwürfen, die der Öffentlichkeit zur S…
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German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 5. April 2009 — CK - Washington. Ein- und Ausfuhr von Pharmazeutika im Internet unterliegen seit dem 15. Oktober 2009 dem Ryan Haight Online Pha…
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German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 21. Oktober 2005 — MP - Los Angeles. Ein Beispiel für Ausnahmeregelungen zu den Autosicherheitsverordnungen des Bundes findet sich der Verkündung des…
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medien-gerecht | 27. Oktober 2008 — In einer der Fotostrecken von spiegel.de ist derzeit das Düsseldorfer Büro der europäischen Wirtschaftskanzlei Clifford Chanc…
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 25. Oktober 2008 — CK - Washington. Im Bundesanzeiger vom 27. Oktober 2008 wird die Öffentlichkeit aufgerufen, einen Verordnungsentwurf zur Kredi…