Schwarzwälder Schinken muss im Schwarzwald geschnitten und verpackt werden
DOPATKA | 13. Oktober 2011 — Wird ein Schinken im Schwarzwald produziert, aber in Norddeutschland geschnitten und verpackt, darf er nicht “Schwarzwälder Sch…
Was ist mit der Geburt im Schwarzwald?
Der “Schwarzwälder Schinken” ist eine solche “geschützte geografische Angabe (g.g.A.)”. Nun bestätigte das Bundespatentgericht (BPatG) den Antrag des Schutzverbandes der Schwarzwälder Schinkenhersteller, dass die Bedingungen für die Benutzung der geschützten geographischen Angabe “Schwarzwälder Schinken” dahingehend zu ändern sei, dass S…
» Vollständiger ArtikelThemen: Pressemitteilung , Schwarzwald , Information , Thomas Felchner , Bpatg 30. Senat , Schwarzwälder Schinken , Schutzverband Der Schwarzwälder Schinkenhersteller
Erschienen 1. Dezember 2011 auf http://www.markenrecht24.de.
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BPatG: Schwarzwälder Schinken muss nicht nur im Schwarzwald hergestellt, sondern auch im Schwarzwald geschnitten und verpackt werd…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 17. Oktober 2011 — BPatG Urteil vom 13.10.2011 30 W (pat) 33/09 Schwarzwälder Schinken Das BPatG hat entschieden, dass "Schwarzwälder Schinken" nicht…
BPatG: Muss „Schwarzwälder Schinken“ im Schwarzwald geschnitten werden?
Kurz Pfitzer Wolf | 17. Oktober 2011 — Was war passiert?Der Schutzverband der Schwarzwälder Schinkenhersteller hatte beantragt, die geltenden Bedingungen für die V…
BPatG, 30 W (pat) 33/09 – Schwarzwälder Schinken
ipweblog.de | 2. Februar 2012 — BPatG, Entsch. v. 13. Oktober 2011 – 30 W (pat) 33/09 – Schwarzwälder Schinken Amtliche Leitsätze: 1. Eine Änderung der R…
Westfälischer Knochenschinken: g.g.A. Anmeldung: Westfälischer Knochenschinken
MarkenBlog | 10. März 2006 — Für die Bezeichnung Westfälischer Knochenschinken ist beim Deutschen Patent- und Markenamt ein Antrag auf Eintragung einer ge…
Original Parma-Schinken kommt künftig aus China
beck-blog | 28. November 2011 — Noch ein kurzes Schmankerl aus vorletzter Woche: Das Hamburger Abendblatt berichtet über seltsame Vorgänge im Reich der Mitte…
Lachs mit klax
markenrecht24.de | 30. Januar 2012 — Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 04, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal…
DPMA: Eintragung einer geografischen Angabe
MarkenBlog | 31. März 2008 — Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 305 99 000.4 Westfälischer Knochenschinken Antragstellende Vereinigung/Antragstelle…
Don’t call it „Cordon Bleu“
CMS Hasche Sigle | 28. Februar 2012 — Woran denken Sie, liebe Verbraucher, wenn im Supermarkt eine leckere „Puten-Formschnitte Cordon Bleu;… mit Schinken und Käse …
Alles Ist SO Schön Verpackt: Alles ist so schön verpackt...
Sartorienfelder | 6. Juni 2007 — ...eingetütet, eingesiegelt, eingesackt! An dieses Lied von Reinhard Mey über das Leid mit allerlei Verpackungsorgien wurde ich he…
