Was denn nun?
am 09.07.2008 von http://www.jurakopf.de
Ich mag es nicht, wenn Nachrichten verwirrend und nicht erhellend sind - von Tagesschau.de:
Die EU schiebt den irreführenden Lockangeboten von Fluggesellschaften einen Riegel vor. Das Europaparlament verabschiedete in Straßburg eine Richtlinie, nach der künftig stets der volle Preis eines Flugtickets inklusive aller Steuern und Gebühren angegeben werden muss. […] Die Verordnung muss nun noch formal vom Rat abgesegnet werden, was in Kürze geschehen dürfte.
Was ist es denn nun? Eine Richtlinie ist nunmal keine Verordnung und aufgrund des beschriebenen Werdegangs gehe ich davon aus, dass es sich klar um eine Verordnung (und eben keine Richtlinie) handelt. Und ja, natürlich habe ich vorsichtshalber die Mitteilung bei Europäischen Parlament herausgesucht und weiss jetzt, dass ich Recht habe mit meiner Einschätzung dass es eine Verordnung ist.
Aber: Das …
Schluss mit Lockangeboten
Handakte WebLAWg / Die EU schiebt den irreführenden Lockangeboten von Fluggesellschaften einen Riegel vor: Das Europaparlament verabschiedete am Mittwoch in Straßburg eine Richtlinie, nach der künftig stets der volle Preis eines Flugtickets inklusive aller Steuern u…
Energieausweis für Gebäude
Blickpunkt Recht & Steuern / Inzwischen liegt ein gemeinsamer Entwurf des Bundeswirtschaftsministeriums und des Bundesbauministeriums zur Novellierung der Energieeinsparverordnung vor, mit dem eine europäische Richtlinie in deutsches Recht umgesetzt werden soll. Die wichtigste…
Tiertransporte in der EU
Blickpunkt Recht & Steuern / Zum 5. Januar 2007 tritt die neue Verordnung (EG) Nr. 1/2005 über den Schutz von Tieren beim Transport und damit zusammenhängenden Vorgängen in Kraft. Die Verordnung ist das Ergebnis einer umfangreichen Überarbeitung der bisherigen Tiertransportr…
Die neue EU-Verordnung zur Senkung der Roaming-Gebühren - vor der Abstimmung des Europäischen Parlaments: Häufig gestellte Fragen
Recht für Verbraucher / Die neue EU-Verordnung zur Senkung der Roaming-Gebühren - vor der Abstimmung des Europäischen Parlaments: Häufig gestellte FragenAm Nachmittag des 9. Mai 2007 werden 785 Europaabgeordnete in Brüssel über den Vorschlag der Europäischen Kommiss…
Neues vom Gesetzgeber. Heute: Die Pflanzkartoffelverordnung
mindermeinung.de / Wieder einmal hat der Gesetzgeber einem armen Studenten den Tag gerettet. Mit der Neufassung der Pflanzkartoffelverordnung, BGBl. 2004 I, S. 2919ff. vom 26. November 2004. Heute gefunden bei der Recherche im Zeitschriftenlesesaal der Universitätsbi…
Fünfundvierzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung tritt in Kraft
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Die Fünfundvierzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung wurde im BGBl. I 2008, 855 vom 26.05.2008 Nr. 19 verkündet. Sie tritt mit Wirkung vom 31.12.2007 in Kraft. Die zulässige Verwendung von beschichtetem mikrofeinem…
» Europäisches Parlament - Europaparlament - Europarl
» EU verbietet Lockangebote bei Flugreisen | tagesschau.de
tagesschau.de - die erste Adresse für Nachrichten und Information: An 365 Tagen im Jahr rund um die Uhr aktualisiert bietet tagesschau.de die wichtigsten Nachrichten des Tages und zusätzliche Informationen in Text, Bild, Audio und Video, s…
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