2C_418/2011: ungebührlicher Inhalt einer Rechtsschrift
swissblawg | 21. Juli 2011 — In seinem Blog "iuswanze" berichtet Thomas Hugi Yar über das Urteil 2C_418/2011 vom 12. Juli 2011, mit dem das Bundesgericht auf …
Das Bundesgericht hat heute ein Urteil vom 12. Juli 2011 veröffentlicht, in dem es sich mit der Frage auseinandersetzt, wann eine Rechtsschrift als "ungebührlich" zu gelten hat. Dies ist der Fall, so das Urteil, "wenn sie den durch die guten Sitten gebotenen prozessualen Anstand vermissen lässt und gewählter Ton und Ausdrucksweise sic…
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iuswanze | 17. November 2011 — Das Bundesgericht hat in seiner öffentlichen Urteilsberatung von heute die Beschwerde eines Mannes abgewiesen, der im Kanton App…
iuswanze | 30. Mai 2011 — Das Bundesgericht hat in einem heute veröffentlichten Urteil vom 12. Mai 2011 die Beschwerde gegen einen Kosten- und Entschäd…
strafprozess | 7. März 2008 — Das Bundesgericht hat heute den begründeten Entscheid vom 08. November 2007 (Tötung eines Fluglotsen nach Flugzeugabsturz in Ueber…
KunzOBlog | 19. Oktober 2007 — In Kantonen, die ein Nichtigkeitsrechtsmittel kennen (wie z.B. der Kanton Zürich), ist es bekanntlich zulässig, zuerst den Entsche…
strafprozess | 7. Februar 2008 — Die waadtländer Justiz hat einen Mann zu Unrecht wegen eventualvorsätzlicher Tötung zu vier Jahren Freiheitsstrafe verurteilt (sel…
iuswanze | 2. August 2011 — Das Bundesgericht hat heute ein Urteil vom 7. Juli 2011 veröffentlicht, in dem es sich einmal mehr zum Begriff der ehelichen Ge…
iuswanze | 9. März 2012 — Das Bundesgericht "spasst" ausländerrechtlich nicht mit Personen, die sich an "Raser"-Rennen beteiligen: Im heute veröffentlichten…
strafprozess | 25. Juni 2007 — Ein Beschwerdeführer gelangte in seiner Haftsache zum wiederholten Mal ans Bundesgericht und blieb zum wiederholten Mal erfolgl…
iuswanze | 17. November 2011 — Im Zusammenhang mit Vorwürfen in der neuen Zürcher Zeitung (NZZ) stellt das Bundesgericht in einer Medienmitteilung klar, dass es…