Was beweist Schweigen?
am 23.04.2008 von LawBlog
Aus einem Strafbefehl des Amtsgerichts Stuttgart:
Beweismittel:
I. Sie machten keine Angaben zur Sache.
II. Zeugen: …
Schweigen als Beweismittel. So, so. Wenn ich nicht wüsste, dass es ein im Süden …
Tatsachen und Beweismittel
LawBlog / Vorgestern habe ich per Fax in einem Ermittlungsverfahren bei der Staatsanwaltschaft Akteneinsicht beantragt. Am Dienstag ist schon Haftprüfung. Deshalb machte ich es etwas eilig: Ich bitte darum, mir die Akteneinsicht so rechtzeitig zu gewähren, d…
Monks break vow of silence to deny liability/Mönche brechen Schweigen
Transblawg / Die Zisterzienser-Mönche von der Insel Caldey vor der walisischen Küste schweigen meistens, doch haben sie ihr Schweigen unterbrochen (es ist in dringenden Fällen erlaubt) um sich in einem Rechtsstreit um ungerechtfertigte Entlassung z…
Schweigen als Annahme
ElbeBlawg / Haben wir nicht alle folgendes gelernt: Schweigen gilt generell nicht als Annahme einer Willenserklärung, es sei denn, dieses ist entweder Gang und Gebe oder wurde vertraglich festgesetzt. Nun erhielt ich ein schönes Schreiben von Vodafone:…
Schweiz stoppt deutsche Justiz in der Schreiber-Affäre
Handakte WebLAWg / Elf Jahre hat die Augsburger Staatsanwaltschaft im Zusammenhang mit Schmiergeldzahlungen des Waffenlobbyisten Karlheinz Schreiber ermittelt. Jetzt droht der Justiz ein herber Rückschlag. Die Schweiz will Bankunterlagen Schreibers, die als wichtige B…
Wie blöd sind Anwälte eigentlich - das Geheimnis von 4142 VV RVG
Vier Strafverteidiger / Heute beim Amtsgericht Braunschweig. In der Anklage war von Verfall die Rede.Es ging um die Einziehung von Gegenständen. Letztlich verzichtete der Mandant auf die Rückgabe. Danach habe ich der Vorsitzenden mitgeteilt, dass ich nun einen An…
Durchsuchung einer Anwaltskanzlei
kanzlei-hoenig.info / Das kann auch dem seriösesten Verwaltungsrechtler passieren: Die Durchsuchung der Kanzlei durch die Strafverfolgungsbehörden. Wie sich der Rechtsanwalt dabei verhalten sollte, hat die Rechtsanwaltskammer Berlin in einem Merkblatt (pdf) ver…
Männer und ihre Technik
LawBlog / “Mit Ihrem Handy können Sie eine Konferenzschaltung machen.” Theoretisch ja. Sie mit Ihrem aber auch. “Theoretisch ja.” (Schweigen) Ich lege dann mal kurz mal auf und rufe den Winkowski an. “Okay, sagen Sie mir später,…
Schweigen für Burma
LawBlog / Am 4. Oktober 2007 sollen Weblogs weltweit schweigen. Bis auf jeweils einen Beitrag, in dem das Banner der Aktion “Free Burma” veröffentlicht wird. Robert Basic koordiniert einiges für Deutschland.…
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