Erfahrungen in Gewaltschutzsachen
Panorama | 1. Mai 2009 — Letzte Woche ist es mir zum wiederholten Male passiert. Eine Frau ruft für eine Bekannte an. Ehemann hat Ehefrau und Mutter mit 6 …
Was ist eine Besprechung?
Nr. 3104 in Verbindung mit Vorbemerkung 3 III VV-RVG sieht vor, dass der Anwalt für die Teilnahme an einem Termin eine Terminsgebühr erhält. Ein solcher Termin kann auch via Telekommunikationsmitteln (Telefon, Videokonferenz o.ä.) stattfinden.
Der BGH hat nunmehr entschieden, dass eine solche Gebühr nicht anfällt, wenn lediglich E-Mails über die Beilegung des Rechtsstreites ausgetauscht werden. Hierbei handle es sich nicht um „Besprechungen“. Eine Besprechung erfordere die mündliche oder fernmündliche Äußerung in Rede und Gegenrede. Der Austausch von Schriftzeichen per Brief, Telefax, SMS, E-Mail und ähnlichen Telekommunikationsmitteln …
» Vollständiger ArtikelThemen: E-mail , Bgh , Rvg , Rede , Videokonferenz
Rechtsgebiet: Wettbewerbsrecht
Erschienen 5. März 2010 auf http://www.ra-sawal.de/Wordpress.
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Terminsgebühr auch ohne Termin (und sogar ohne Klage)
Rechthaber | 29. September 2010 — Mancher Anwalt grämt sich über die niedrigen Gebührensätze des Rechtsanwaltsvergütungsgesetzes. Dabei schlummern im RVG und dem…
Terminsgebühr für die außergerichtliche Besprechung in mehreren anhängigen Verfahren
Rechtslupe | 8. Februar 2012 — Betrifft eine auf die Vermeidung oder Erledigung des Verfahrens gerichtete Besprechung ohne Beteiligung des Gerichts mehrere zw…
Erfahrung Adac Kfz-versicherung: ADAC: Ohne Verhandlung keine Terminsgebühr?
RSV-Blog | 29. Juni 2007 — Auf die Klage gegen eine KFZ-Versicherung kam es zum Telefonat zwischen Klägeranwalt und der beklagten Versicherung. Man verstä…
Die Tücke des Objekts: Videokonferenz: Dichtung und Wahrheit oder: es ist noch schlimmer als gedacht
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Wenn die Badewanne zum Mietmangel wird
RECHTaktuell | 31. März 2011 — Amtsgerichte habe sich machmal schon mit absurden Mietmängeln rumzuschlagen. Das Amtsgericht Hannover hatte einen Fall auf dem …
Getränke IM Fitnessstudio: Getränke im Fitnessstudio
RECHTaktuell | 9. Mai 2009 — Kurz und knapp: Fitnessstudios können es ihren Mitgliedern nicht per AGB verbieten, eigene Getränke mitzubringen und während des T…
Anrufbeantworter - Fluch oder Segen?
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Kerngesund im Alltag eines Anwaltes
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