Was ist eine Abmahnung?

Die Abmahnung ist ein außergerichtliches Instrument um einen Rechteverletzer aufzufordern, in Zukunft ein zivilrechtlich relevantes Verhalten zu unterlassen.

Der Verletzer / Abgemahnte erhält die Gelegenheit durch die Abgabe einer Unterlassungserklärung eine sog. Wiederholungsgefahr auszuschließen und muss sich gleichzeitig durch die Abgabe einer Verpflichtungserklärung rechtsverbindlich für den Fall einer erneuten Verletzung einer Vertragsstrafe unterwerfen.

Die meisten Abmahnungen erfolgen auf den Gebieten des gewerblichen Rechtsschutzes (insbesonere Urheberrecht und Markenrecht) und des Wettbewerbsrechtes. Aber auch im Arbeitsrecht können Abmahnungen ausgesprochen werden. Auf diesen Internetseiten werden nur die erstgenannten Fälle abgehandelt, in denen z.B. Urheberrechtsverstöße eine große Rolle spielen.

it-recht-Deutschland hat es sich zur Aufgabe gemacht Betroffene effektiv gegen Massenabmahner zu verteidigen. Hierbei werden von einzelnen Firmen in Zu…

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Themen: Abmahnung , Unterlassungserklärung , Vertragsstrafe , Massenabmahner , Abgemahnt , Verpflichtungserklärung
Rechtsgebiet: Urheberrecht

Erschienen 6. Februar 2012 auf http://www.it-recht-deutschland.de.

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