Warum legen Sie eigentlich immer Rechtsmittel ein?
am 05.05.2008 von Strafprozesse und andere Ungereimtheiten... fragte mich heute eine ob dieser Angewohnheit sichtlich genervte Amtsrichterin. Zunächst konnte ich Ihr das immer ausreden, weil ich natürlich kein Rechtsmittel einlege, wenn gegenseitiger Rechtsmittelverzicht erklärt wird.Es stimmt allerdings, dass ich in allen anderen Fällen beinahe ausnahmslos Rechtsmittel nach einer Woche nach 18.00 Uhr per Fax einlege, um bei dem altbekannten Spiel vor der Berufungskammer: Na, wollen Sie nicht beide zurücknehmen? etwas in der Hand zu haben. Legt die Staatsanwaltschaft kein Rechtsmittel ein, kann ich meins kurzfristig zurücknehmen.Und die Kosten? Die Mandanten werden aufgeklärt. Bei Pflichtverteidigungen muss die …
Kostenbewusstsein von Staatsanwälten
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Heute hat das Landgericht Leipzig vier Angeklagte wegen bandenmäßigem Diebstahl zu Bewährungsstrafen verurteilt. Die Schäden waren nicht besonders hoch, die Bandenstruktur nicht tief gewachsen, es wurden Geständnisse abgelegt, alles gute Gründ…
Rechtsmittel in Braunschweig eingelegt
Lichtenrader Notizen / Überrascht wäre ich nur gewesen, wenn kein Rechtsmittel eingelegt worden wäre. Hier steht die Antwort.…
Die Angst des Richters vor dem Rechtsmittel
kanzlei-hoenig.info / Da fällt mir noch ein, wie manche viele Richter gern argumentieren: “Wenn ich Ihrem Antrag stattgeben würde, Herr Verteidiger, dann legt doch die Staatsanwaltschaft sofort Rechtsmittel ein.” Der Richter hat also mehr An…
Fristen und Zeugnisse
LawBlog / Das Oberlandesgericht hat die Berufung zurückgewiesen, weil sie keine Aussicht auf Erfolg hat. Das geht durch Beschluss, § 522 Zivilprozessordnung. Der Mandant hat jetzt aus bestimmten Gründen Interesse daran, dass ihm die Rechtskraft des Urteils…
KEINE BELEHRUNG
LawBlog / Normalerweise lassen es sich Richter nicht nehmen, den Angeklagten zu belehren. Über seine Rechtsmittel. Deshalb war ich heute etwas verdutzt über die Frage: “Verzichten Sie und der Angeklagte auf eine Rechtsmittelbelehrung?” Wir ver…
Urteilsabsprache und Rechtsmittelverzicht
Handakte WebLAWg / Der Große Senat für Strafsachen des Bundesgerichtshofs hatte aufgrund einer Vorlage des 3. Strafsenats über die Frage zu entscheiden, inwieweit der im Zusammenhang mit einer Urteilsabsprache erklärte Rechtsmittelverzicht wirksam ist ... ... in n…
Schnelle Nummer in Dessau
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Das war Coolness mit Augenmaß im Landgericht Dessau. Der Herr Vizepräsident wollte eines ganz sicher: kein Urteil fällen. Das sagte er auch ganz deutlich und führte mit leichter Hand die Sitzungsvertreterin der Staatsanwaltschaft dahin, dass sie…
Rechtsmittel gegen das Urteil
Vier Strafverteidiger / Die Verteidiger haben heute abend, 4 Stunden vor Ablauf der Frist, namens und im Auftrag des erstinstanzlich Verurteilten Rechtsmittel gegen das amtsrichterliche Urteil eingelegt. Um den Weg zur (Zulassungs-)Berufung offen zu halten, wurde vorsorgli…
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