Wartburg Marke gelöscht
am 18.10.2006 von http://www.markenblog.de
Die Wort-/Bildmarke Wartburg (Registernummer: 30574177) ist vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.
Die Marke genoß mit Priorität vom 12.12.2005 Schutz in der Nizzaklasse 28 für Modellspielwaren.
In der 33. Kalenderwoche erfolgte die Veröffentlichung …
Wartburg Marke gelöscht
MarkenBlog / Die Wort-/Bildmarke Wartburg (Registernummer: 30574177) ist vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Die Marke genoß mit Priorität vom 12.12.2005 Schutz i…
Historische Marke gelöscht
MarkenBlog / Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch den Markeninhaber ist die nachfolgende Wort-/Bildmarke (Registernummer: 21 695) vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Mit Priorität vom 26.10.189…
3D-Marke gelöscht
MarkenBlog / Die 3-dimensionale Marke (Registernummer: 303 10 384) der Top Sweets International Süßwaren GmbH ist vom Deutschen Patent- und Markenamt wegen absoluter Schutzhindernisse gelöscht worden. Die vollständige Löschung aus dem Markenregister des DPM…
Beattells Marke gelöscht
MarkenBlog / Die nachfolgende Marke ist vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Die Löschung wurde vom DPMA in der dritten Kalenderwoche veröffentlicht: 300 22 359 Niz…
Historische Marke gelöscht
MarkenBlog / Die Wort-/Bildmarke PFAFF (Registernummer: 21 509) ist wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) vollständig aus dem markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden. Mit Priorität vom 01.11.1896 genoß die Marke Schutz für…
Löschung für 110-jährige Marke
MarkenBlog / In der 50. Kalenderwoche veröffentlichte das Deutsche Patent- und Markenamt die Löschung der Wort-/Bildmarke VICTORIA (Registernummer: 18 259). Die Marke wurde wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) aus dem Markenregister entfernt. Mit Prior…
Jetzt offiziell: Löschungsantrag gegen die Marke “law blog”
MarkenBlog / Nachdem bereitshier im Blog und auch im law blog berichtet wurde, hat das Deutsche Patent- und Markenamt jetzt nachgezogen und den Löschungsantrag gegen die Wortmarke “law blog” (Registernummer: 30524784) offiziell veröffentlicht. Die…
LOTTO ist keine Marke für Lotterieglücksspiele
advobLAWg / Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass die Marke LOTTO für die meisten Waren und Leistungen, für die der Schutz beansprucht worden ist, gelöscht werden muss. Zur Pressemittei…
Löschungen (01/2006)
MarkenBlog / In der Kalenderwoche 01 ist die vollständige Löschung der nachfolgenden Marken aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes veröffentlich worden: 2 067 150 NUCOCER Nizzaklasse: 40 Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 399 82 718 25…
Löschungen (46/2006)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 1 139 482 OPTI Nizzaklasse: 10 Verfall (§ 49 MarkenG) 300 52 876 Caren Pfleger Signature Ni…
“LOTTO” keine Marke für Lotterieglücksspiele
Handakte WebLAWg / Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass die Marke „LOTTO“ für die meisten Waren und Leistungen, für die der Schutz beansprucht worden ist, gelöscht werden muss. Quelle: PM de…
Löschungen (08/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 2 094 862 Backfrost Nizzaklasse: 30 Verfall (§ 49 MarkenG) 2 101 261 ALTERRA Nizzaklassen:…
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