Wanne raus?
am 06.01.2007 von kanzlei-hoenig.info
Jedes Ding hat zwei Seiten. Es stinkt schon manchmal recht heftig in der Stadt. Deswegen hätte ich einerseits gegen ein Fahrverbot für Stinker nichts einzuwenden. Eigentlich.
City wird zur Umweltzone
titelt die Welt am 06.01.2007.
Der Senat macht ernst: Innerhalb des S-Bahn-Rings dürfen Autos mit zu hohem Schadstoff-Ausstoß ab Januar 2008 nicht mehr fahren. Für tausende Autofahrer in der Hauptstadt schlägt damit die Stunde der Wahrheit.
Ich hoffe nur, daß es uns andererseits gelingt, eine Ausnahmegenehmigung für die Wanne zu bekommen. Aber es dürfte eng werden:
“Wir stellen gerade einen Katalog von Ausnahmekriterien zusammen”, sagt Marie-Luise Dittmar, Sprecherin der Senatsumweltverwaltung. Doch der wird nicht besonders dick werden. Denn Sondergenehmigungen sollen wirklich nur eine Ausnahme sein. “Denkbar ist eine Ausnahmegenehmigung zum Beispiel für einen Unternehmer, der mit …
Waffen raus
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Gegen den Wunsch der Regierung des Hauptstadtbezirks und der nicht bundeswahlberechtigten Bevölkerung hat das Haus beschlssen, das Waffenbesitzverbot in Washington aufzuheben. Seit 28 Jahren ist der Besitz von Schusswaffe…
Finanzgericht: Die Wanne ist ein PKW
kanzlei-hoenig.info / Auf einen Eilantrag unserer Kanzlei hat das Finanzgericht Berlin-Brandenburg entschieden, daß die Kanzlei-Wanne ein PKW ist. Steuerrecht war mir nicht nur aus juristischen Gründen schon immer ein Greul.…
Noch eine Ausnahme vom Innenstadt-Fahrverbot
kanzlei-hoenig.info / Am Anfang gab es eine Idee: Stinker raus aus der Innenstadt. Dann kam die Umsetzung. Am Ende stand ein Werk, an dem viele teure Juristen monatelang gebastelt haben. Über das gewaltige Ergebnis habe ich im Kanzlei-Wannen-Blog bereits berichtet.…
Ausnahme für die Geschäftsidee
kanzlei-hoenig.info / Das Bezirksamt Neukölln ist zuständig für die Erteilung einer Ausnahmegenehmigung. Deren Erlaß habe ich beantragt, für die Wanne. Nun will das Bezirksamt von mir wissen, warum das verwendete Fahrzeug die Geschäftsid…
Ausnahmen vom Innenstadt-Fahrverbot
kanzlei-hoenig.info / Anfang Juli hat der Berliner Senat beschlossen, was jene zahlen müssen, die mit einem nicht schadstoffarmen Fahrzeug in die ab Anfang 2008 gültige Umweltzone einfahren wollen oder müssen. Nach dieser Gebührenordnung werden Oldtim…
Die Wanne im Fernsehen
kanzlei-hoenig.info / Blickpunkt-Bericht vom 13.04.2008 über die Ungleichbehandlung von Behörden- und Privatfahrzeugen in der Berliner Umweltzone: Die Polizei-Wanne darf, die Kanzlei-Wanne darf nicht. Übrigens: Das Knöllchen, von dem die Rede in…
Handgearbeiteter Stadtplan eines Polizeibeamten
kanzlei-hoenig.info / Damit der Fahrer der Wanne im Ernstfall wußte, wo er hin und her fahren mußte, hat ihm ein freundlicher Mensch (das kann eigentlich nur ein Polizeibeamter gewesen sein ;-)) einen Stadtplan gemalt. Das gute Stück habe ich hinter d…
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Der Senat macht ernst: Innerhalb des S-Bahn-Rings dürfen Autos mit zu hohem Schadstoff-Ausstoß ab Januar 2008 nicht mehr fahren."> <META HTTP-EQUIV="Pragma" CONTENT="no-cache"> <META NAME="ROBOTS…
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