Weniger als 5 Quadratmeter
Knastblog | 25. Juni 2008 — Der 11. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm hat über die ersten rund 30 Beschwerden entschieden, mit denen Gefangene wegen e…
Wann ist eine Haftunterbringung menschenunwürdig? - OLG Hamm
Das OLG Hamm hat derzeit über ca. 60 Fälle zu entscheiden, in denen es um menschenunwürdige Haftbedingungen geht. Die ersten 30 Anträge auf Prozesskostenhilfe wurden nunmehr positiv beschieden. Es geht jeweils um die gemeinschaftliche Unterbringung der Gefangenen.
Das OLG Hamm bejahte damit die Unwürdigkeit der Haftbedingungen zumindest für folgende Kriterien:
einem Gefanngenen stehen in der Zelle nicht mehr als 5 m² Grundfläche für sich zur Verfügung hinsichtlich der Toilette in der Zelle ist kein hinreichender Sicht-, Geräusch- und Geruchsschutz vorhandenEs reicht dabei, wenn eines dieser Merkmale erfüllt ist.
Die Höhe der Entschädigung liegt nach Auffassung des OLG Hamm bei …
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Schadensersatz wegen menschenunwürdiger Haftsituation in Justizvollzugsanstalten?
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 4. Juli 2008 — Der 11. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm hat nunmehr über die ersten rund 30 Beschwerden entschieden, mit denen Gefangene…
Weniger als fünf Quadratmeter
Knastblog | 19. März 2009 — Der 11. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm hat in einer aktuellen Entscheidung das Land Nordrhein-Westfalen verurteilt, an …
LG Bielefeld: Im Regelfall kein Eilbedürfnis und damit keine einstweilige Verfügung bei Urheber- und Markenrechtsverletzungen
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 16. Juni 2011 — LG Bielefeld Urteil vom 03.06.2011 16 O 67/11 Das LG Bielefeld hat in Einklang mit der ständigen Rechtsprechung des OLG Hamm bekrä…
OLG Hamm: Möbelhaus muss im Werbeprospekt die volle Anschrift und Rechtsform angegeben - Angabe der Webseite reicht nicht aus
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 5. November 2011 — OLG Hamm Beschluss vom 13.10.2011 I-4 W 84/11 Das OLG Hamm hat entschieden, dass ein Möbelhaus im Werbeprospekt die volle Anschrif…
Neues (?) aus Hamm zur menschenunwürdigen Unterbringung…………
Heymanns Strafrecht Online Blog | 8. Oktober 2010 — Keine Entschädigung wegen menschenunwürdiger Haftsituation in der Justizvollzugsanstalt Detmold Der 11. Zivilsenat des OLG Ha…
OLG Hamm zur Widerrufsbelehrung bei eBay
Dr. Schnitzer Rechtsanwalts GmbH | 9. Februar 2012 — Mit Beschluss vom 10.01.2012 (Az. I-4 U 145/11) hat das OLG Hamm sich zum Thema Widerrufsbelehrung bei Kauf gegen Höchstgebot g…
OLG Hamm: Cold-Calls und Adresshandel
advobLAWg | 13. September 2006 — Werbeanrufe stellen grundsätzlich unzumutbare und demnach rechtswidrige Belästigungen dar. Dies gilt, so das OLG Hamm (Urt. v. 15.…
(Veranstaltungsrecht) OLG Hamm vom 26.11.2010: Veranstalter eines “Public-Viewing-Events” haftet (I 9 U 44/10)
Rechtsanwalt Kai Jüdemann | 20. Juli 2011 — Pressemitteilung des Präsidenten des OLG Hamm vom 04.07.2011 Ein Veranstalter eines „Public-Viewing-Events“ ist für die Sicherhe…
OLG Hamm: Wettbewerbswidrige Werbung eines Immobilienmaklers mit Postwurfsendung, die einer DHL-Benachrichtigungskarte nachempfund…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 17. November 2010 — OLG Hamm Urteil vom 19. 08.2010 I-4 U 66/10 DHL-Karte Gegenstand dieser Entscheidung war die Werbeaktion eines Immobilienmaklers. …
