Waldorf-Frommer flutet das AG München

In einer Pressemitteilung vom 16.11.2011 warnt das Amtsgericht München vor der Teilnahme an Musik- und Filmtauschbörsen. Unternehmen, die Musikstücke, Hörbücher oder Videos vermarkten klagen derzeit vor dem Amtsgericht München. 1400 solcher Klagen sind nun schon anhängig – das AG München rechnet aber mit weiteren.

Ein Großteil dieser Klagen stammt von der Kanzlei Waldorf-Frommer. Ende 2010 hat die Kanzlei eine sehr große Anzahl an Mahnbescheiden beantragt, da die eventuellen Ansprüche ihrer Mandanten zu verjähren drohten. Im Jahr 2011 wurden diese Mahnbescheide in Streitverfahren übergeleitet. Dies erklärt die 1400 eingegangenen Klagen.

Es bleibt abzuwarten, wie die Münchener Gerichte zukünftig auf diese Klagewellen reagieren werden. Sollte jedes Verfahren streitig entschieden werden müssen, wird dies zu einer Arbeitsüberlastung des Amtsgericht München und des Landgerichts München I führen.

Dem Mahnbescheid kann widersprochen werden. Folge ist dann, dass die Angelegenheiten ins streitige Klageverfahren übergeht. Dies hat zur Folge, dass das Gericht, sollten die Kläger nicht bei der IP-Ermittlung Fehler gemacht haben, der Klage folgen und einen Vergleich vorschlagen werden. Es ist hier zu erwarten, dass der Beklagte 3/4 der Klageforderung zahlen muss. Aber auch dem Vergleichsvorschlag muss nicht zwingend gefolgt werden. Sollten sich die Beklagten darauf berufen w…