Wie die RAKETE nach Hannover
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 14. Dezember 2006 — Das war schon außergewöhnlich. Die äußerst sympatische Kollegin der Gegenseite aus Berlin fragte vor Abschluss des Vergleichs in e…
Wahrheitskrieg: Erstes Privatgefängnis in Deutschland
Wahrheitskrieg: Erstes Privatgefängnis in Deutschland: "Die Justizvollzugsanstalt (JVA) auf einem 22 Hektar großen Gelände an der Autobahn 2 (Hannover-Berlin) wird von einem privaten Konsortium er..."Warum verhindert keiner so etwas.Damit verkommt der Justizvollzug zum lohnenden Ge…
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Keine ergänzende Vertragsauslegung bei unwirksamer Vereinbarung über Gewährleistungsbürgschaft auf erstes Anfordern
Heinicke und Kollegen | 5. März 2005 — BGH-Urteil vom 09.12.2004, Az: VII ZR 265/03 Im vorliegenden Fall nahm eine klagende Stadt ein Bankinstitut aus einer Bürgschaft i…
Europas Erstes Porzellan – Wettbewerbsrechtliche Alleinstellung begründet keine Unterscheidungskraft
markenrecht24.de | 28. April 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke Europas Erstes Porzellan für einzelne Waren der Klassen 11, 14 …
Hilfsbereiter Justizvollzug
kanzlei-hoenig.de | 4. Februar 2010 — Untersuchungshäftlinge muß der Verteidiger insbesondere in den ersten Tagen nach der Verhaftung im Knast besuchen. Ist der Häft…
Bürgschaft Auf Erstes Anfordern Bgh: Bürgschaft auf 1. Anfordern
Heinicke und Kollegen | 24. Juli 2004 — BGH, Urteil vom 10. April 2003 - VII ZR 21/01 Der Auftraggeber ist nicht verpflichtet, die Bürgschaft an den Auftragnehmer herausz…
Revolution im Reagenzglas - Erstes deutsches Retortenbaby wird 30 Jahre alt
FOCUS Online | 16. April 2012 — Seine Geburt vor 30 Jahren war eine Sensation. Oliver war das erste deutsche Retortenbaby. Heute lebt er zurückgezogen in einem ob…
Züblin-Konsortium klagt gegen Bundesrepublik Deutschland wegen Asbestsanierungsauftrag für Palast der Republik
Lichtenrader Notizen | 17. März 2005 — Bei dem Landgericht Berlin läuft ein Zivilprozess, bei dem ein Konsortium um die Züblin Umwelttechnik GmbH, die bei der Ausschreib…
Enttäuschung once again
markenrecht24.de | 7. April 2011 — Nachdem das Bundespatentgericht (BPatG) die Wortmarke Europas Erstes Porzellan für einzelne Waren der Klassen 11, 14 und 21 wegen …
Todesanzeigen Hannover: Hannover: Grausamer Tod von 20 Menschen auf der Autobahn
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 5. November 2008 — Beim Brand eines Busses auf der Autobahn A2 bei Hannover sind am Dienstagabend vermutlich etwa 20 Menschen ums Leben geko…
§ 140 Stpo Neuregelung: Erstes LG: Neuregelung in § 140 Abs. 1 Nr. 4 StPO ist nicht verfahrensbezogen
Heymanns Strafrecht Online Blog | 22. Juni 2010 — Bislang war/ist in der Rechtsprechung die Frage noch nicht entschieden, ob die neue Vorschrift des § 140 Abs. 1 Nr. 4 StPO “…
