Wahrer Rechtssinn c. Wortlaut
am 18.01.2006 von http://www.strafprozess.chIm eben zitierten Entscheid (BGE 6P.121/2005 vom 01.12.2005) musste sich der Kassationshof auch zur Auslegung einer Bestimmung der StPO/SO auseinandersetzen. Dabei stellte er fest, dass § 199 Abs. 1bis StPO SO willkürfrei auch auf die Einziehung nach Art. 197 Ziff. 3 Abs. 2 resp. Ziff. 3bis Abs. 2 StGB anzuwenden sei. Art. 199 Abs. 1bis StPO a.F. lautet wie folgt: Gegen den Entscheid über die
Falsche Anschuldigung ja, aber anders
strafprozess / In einem zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehenen Entscheid vom 1. Dezember 2005 (6S.96/2005) korrigiert der Kassationshof die beiden ersten Instanzen, welche den Beschuldigten vom Vorwurf der falschen Anschuldigung (Art. 303 Ziff. 1 A…
Berufung nach § 414 StPO/ZH
strafprozess / In einem heute online gestellten Entscheid (BGE 1P.850/2005 vom 08.05.2006) hat das Bundesgericht eine heiss umstrittene Frage des Strafverfahrensrechts im Kanton Zürich geklärt. § 414 StPO/ZH lautet: 1 Die Berufung ist binnen zehn Tagen ab Eröff…
Busse von CHF 200,000.00 in Haft umgewandelt
strafprozess / Der Kassationshof hat in einem heute online gestellten Entscheid (BGE 6P.137/2005 vom 25.01.2006) eine Verletzung von Art. 49 Ziff. 3 StGB festgestellt. Der Beschwerdeführer war u.a. zu einer Busse von CHF 200,000.00, einer Ersatzforderung von CHF…
Beschlagnahme von Hanf
strafprozess / In einem heute online gestellten Entscheid hat das Bundesgericht eine staatsrechtliche Beschwerde gegen die Beschlagnahme von Hanfprodukten abgewiesen (BGE 1P.442/2005 vom 12.10.2005). Der Beschwerdeführer hatte geltend gemacht, die beschlagnahmten…
Rechtsbehelfe gegen verweigerte Akteneinsicht
strafblog / Das OLG Frankfurt hat mit Beschluss vom 19.08.2005 (3 VAs 36/05 = NStZ-RR 2005, 376) entschieden, dass ein Antrag gem. §§ 23 EGGVG zur Durchsetzung des Rechts auf vollständige Akteneinsicht gegenüber der Staatsanwaltschaft unzulässig sei. Es mü…
Der Kassationshof und das Anklageprinzip
strafprozess / In einem schon etwas älteren Urteil (BGE 6P.170/2004 vom 3. Mai 2005) musste sich der Kassationshof des Bundesgerichts mit einer staatsrechtlichen Beschwerde und einer Nichtigkeitsbeschwerde gegen einen Entscheid des Obergerichts des Kantons Soloth…
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