Landeshauptstadt Schwerin und schwerin.eu
walfischbucht | 1. Dezember 2006 — Wie das Markenblog hier meldet hat sich unsere Landeshauptstadt bei der Vergabe der .eu - Domain im Verfahren vor dem Prager Arb…
Wahlwerbung in der Innenstadt
Das durch die Stadt Schwerin ausgesprochene Verbot von Wahlwerbung in Schweriner Innenstadt ist nach Ansicht des Verwaltungsgerichts Schwerin unzulässig.
Das Verwaltungsgericht Schwerin hat dem Eilantrag des Kreisverbandes Schwerin der FDP gegen das umfassende Verbot von Werbung zur Landtagswahl am 4. September 2011 in der Innenstadt von Schwerin stattgegeben.
Das Verwaltugnsgericht hob die Bedeutung von Wahlen für einen demokratischen Staat und dem damit verbundenen grundgesetzlichen Anspruch der politischen Parteien auf Wahlwerbung hervor. Zwar bestehe grundsätzlich die Möglichkeit, Wahlwerbung im öffentlichen Straßenraum einzuschränken. Die von der Stadt Schwerin dafür angeführten Gründe, insbesondere solche des Tourismus, rechtfertigen nach Ansicht der Richter je…
» Vollständiger ArtikelThemen: Innenstadt , Fdp , Wahlkampf , Wahlwerbung
Erschienen 27. Juli 2011 auf http://www.rechtslupe.de.
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BUND will gegen Stadt Schwerin wegen Planungen zur BUGA 2009 Klage erheben
walfischbucht | 25. August 2006 — ".. Die Gestaltung der Bundesgartenschau (BUGA) 2009 in Schwerin ist zwischen Umweltschützern und den Ausrichtern nach wie vor u…
Das künftige Recht zum Durchqueren des Schlossgartens in Schwerin
walfischbucht | 16. Juli 2007 — anläßlich der BUGA 2009 dortselbst und eventuell auch danach war Gegenstand einer durch die Landeshauptstadt Schwerin durchgeführt…
schwerin.eu: Wer zuerst kommt…
MarkenBlog | 1. Dezember 2006 — Vor dem Schiedsgericht des Prager Arbitration Center bemühte sich die Stadtverwaltung Schwerin um die Übertragung der Domain …
Mobilität auf dem flachen Lande
walfischbucht | 7. Februar 2006 — Einfach praktisch und gefunden über schwerin-schwerin und zwar hier: Eine (noch im Bau) befindliche Seite der Verkehrsgesellscha…
Abgemahnt! (2)
muepe.de | weblog peter müller | 14. November 2005 — Offensichtlich bin ich nicht der Einzige, der mit einer Abmahnung bedacht worden ist. Nach Informationen der Schwerin-News wurde n…
Kriminalität im Bereich der PD Schwerin 2005
walfischbucht | 24. März 2006 — Nach der Vorstellung der Kriminalstatistik für das Land M-V folgen nun die lokalen Präsentationen. Die svz berichtet: In Nor…
M-V: B-Plan-Auslegung der Landeshauptstadt Schwerin via Internet
walfischbucht | 28. Oktober 2005 — Die Landeshauptstadt Schwerin arbeitet am Ausbau ihres e-government: "Wer sich bisher in der Vorbereitungsphase eines großen Bauvo…
Boxer freigesprochen
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 23. April 2011 — Der Boxer Jürgen B. wurde freigesprochen. Das Landgericht Schwerin stellte das Strafverfahren wegen Körperverletzung und Bel…
Kassenzeichen der Justiz in MeckPomm
RA J. Melchior, Wismar | 9. Oktober 2009 — Falls es jemanden interessiert, weil er z.B. Zahlungen unserer Landeszentralkasse erhalten hat, die nur mit einem Kassenzeichen…
