Wahlsichtwerbung: Wahlsichtwerbung: Rechtliche Rahmenbedingungen
Peter Kehl | 21. Juni 2009 — In der Vergangenheit war zu beobachten, dass die Kommunen übermäßiges Plakatieren im Wahlkampf ordnungsrechtlich einschränken w…
In der Vergangenheit war nicht selten zu beobachten, dass die Kommunen übermäßiges Plakatieren im Wahlkampf ordnungsrechtlich einschränken wollten. Dies nicht zuletzt deshalb, weil sich immer mehr Einwohner durch die vielen Plakate der ohnehin ungeliebten Parteien gestört fühlten. Möglicherweise auch deshalb, weil die Wahlplakte den Platz für kommerzielle Werbung und die damit verbundenen Einnahmen reduzieren.
Dabei wird häufig übersehen, dass der Ruf der politischen Parteien meist schlechter ist, als sie es verdienen und den Parte…
» Vollständiger ArtikelPeter Kehl | 21. Juni 2009 — In der Vergangenheit war zu beobachten, dass die Kommunen übermäßiges Plakatieren im Wahlkampf ordnungsrechtlich einschränken w…
JuracityBlog | 19. Februar 2008 — Gehen die Parteien in Wahlkampfzeiten auf Tuchfühlung mit dem Bürger, können sie sich des Besuches der Generation 50plus an ihr…
Panorama | 14. März 2012 — Der Wahlkampf, das ist die Sache der Franzosen“, sagte Sarkozy. Und machte damit Spekulationen ein Ende, ob Frau Dr. Merkel ihm in…
Rechtslupe | 2. Juni 2009 — Bereits im April hatte das Verwaltungsgericht des Saarlands eine Entscheidung der Landeshauptstadt Saarbrücken gebilligt, die…
medien-gerecht | 4. September 2009 — Der Wahl-o-Mat für die Bundestagswahl in 3 Wochen ist online. Wie schon bei den letzten Wahlen hat die Zentrale für Politisch…
Reuters | 2. Mai 2009 — Berlin (Reuters) - Bundespräsident Horst Köhler hat die Parteien vor überzogenen Versprechungen im Bundestagswahlkampf gewarnt.…
Rechtslupe | 11. Februar 2010 — Das Verwaltungsgericht Mainz hat den Eilantrag eines Kandidaten für die Wahl des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Bodenheim …
Juristisches und Sonstiges | 16. August 2008 — Wenn ich gewusst hätte, wie unterhaltsam die Leserbriefe an die Krone sind, hätte ich schon früher einen Blick hineingeworfen. Ein…
Internetrecht München | 3. August 2009 — Mal wieder einen interessanten Artikel bei SPON gefunden. Der Artikel kommentiert die Bewegungen und (wahlkampfmotivierten) Aus…
For..Net | 18. Mai 2009 — Die einen lieben es, die anderen hassen es - jedenfalls reden alle derzeit über Twitter. Wortwörtlich. Denn auch Politiker grei…