wahltipp.de
am 28.02.2006 von http://domecht.twoday.net/Kollege RA Möbius reicht diese schöne Entscheidung des LG Düsseldorf (Beschluss (.pdf) vom 26.01.2006, Az.: 2a O 267/05), bei der man das Augenmerk mehr auf die Ausführungen zum Streitwert legen soll:Auch der Angriffsfaktor ist im Hinblick auf die Venwendung einer jederzeit und überall verwendbaren Internet-Domain nicht als gering zu bezeichnen. Zwar gibt es in Kennzeichenstreitsachen keine Regelstreitwerte, es existieren aber Erfahrungswerte. So kommen nach der Darstellung bei Ingerl / Rohnke (MarkenG, 2. Aufl. § 142 RN 10) Streitwerte …
Wahltipp.de - Streitwert bei Domainstreitigkeiten
BERLIN BLAWG / Mit Beschluss vom 25. Januar 2006 bestimmte das Landgericht Düsseldorf - AZ: 2a O 267/05 – in einem Domainstreit um die Domain wahltipp.de den Streitwert auf 50.000,00 € fest.Mehrere Sendeanstalten der ARD sahen ihre Markenrechte an der ei…
wahltipp.de
muepe.de | weblog peter müller / Der TV-Sender ARD hat eine kostspielige Schlappe im Kampf um die Domain wahltipp.de erlitten. Das Landgericht Düsseldorf hat in einem nun beendeten Markenrechtsstreit gegen die ARD geurteilt.Weiterlesen bei golem.de. Das Urteil findet sich beim Koll…
Domaingrabbing
Handakte WebLAWg / Die Registrierung einer frei gewordenen Internet-Domain und ihre anschließende Nutzung unter der vormaligen Adresse kann eine wettbewerbswidrige Behinderung des früheren Domain-Inhabers sein, wenn damit der Zweck verfolgt wird, potentielle Kunden d…
ARD VERLIERT
LawBlog / Der ARD ist es nicht gelungen, sich unter Berufung auf Markenrechte die Domain “wahltipp.de” zu sichern. Im Gegenteil: Der Inhaber der Domain drehte den Spieß um und verklagte die ARD. Die Kosten des Verfahrens tragen die Gebührenzahler…
Registrierung einer Internet-Domain
Handakte WebLAWg / Allein die Registrierung einer Internet-Domain vermag so lange keine Kennzeichenrechte begründen, als mit der Domain keine konkreten Inhalte verbunden sind, die das Bezugsobjekt eines potentiellen Zeichens konkretisieren und der Domainname nicht als…
Schon gezahlt?
BERLIN BLAWG / Die ARD wollte -gestützt auf Ihre Marke “ARD-Wahltipp”- die Domain http://wahltipp.de freieisen und ist damit gescheitert. Nach erfolgter Abmahnung hat der Inhaber der Domain allerdings nicht klein beigegeben, sondern negative Fests…
Gebührenfindung: Abmahnungen und die außergerichtliche Geschäftsgebühr
MarkenBlog / Soll nur der Faktor 0,8 angesetzt werden oder die typische gedeckelte Mittelgebühr von 1,3 oder können gar höhere Gebühren von beispielsweise 2,0 anfallen? In einer aktuellen Entscheidung des OLG Hamburg (Az.: 3 U 254/06) finden sich nun einige…
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