Wahlnachlese
am 22.09.2005 von BERLIN BLAWGAls mir vor der Bundestagswahl der Direktkandidat der Grünen für unseren Wahlbezirk - der letztlich erfolgreiche Hans Christian Ströbele - persönlich ein Flugblatt in die Hände drückte, konnte ich meine Neugierde nicht unterdrücken und wagte einen Blick in das Impressum. Dort war ein “ViSdP” (Verantwortlicher im Sinne des Presserechtes) und der Drucker angegeben. Nach dem einschlägigen Berliner Presserecht (§ 7 Abs. 1 Berliner LPresseG) muß im Impressum eines solchen “nichtperiodischen”, “nicht-harmlosen” Druckwerk jedoch der Autor, Verleger oder Herausgeber, sowie der Drucker mit Adresse angegeben werden. Ich habe also an seine Bundestagsmailadresse einen entsprechenden Hinweis gesandt. Daraufhin hat er -kurzfristig und offenbar persönlich- ebenfalls per Mail Besserung gelobt. Ein paar Tage später erhielt ich dann noch eine zweite Antwort von einem Mitarbeiter auf meine Mail - …
Nachlese
muepe.de | weblog peter müller / Die Bundesregierung hat das TV-Duell vom Sonntag im Wortlaut online gestellt.…
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Ist Papst Benedikt XVI. noch Deutscher Staatsbürger ?
DPMS INFO / SPIEGEL ONLINE berichtet, dass der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele Zweifel habe, ob wir noch Papst sind. Die BILD-Zeitung titelte einen Tag nach der Ernennung von Joseph Ratzinger zum Papst Wir sind der Papst. Ströbele stellte nun aber ei…
Christian Ströbele aus Zucker?
RA-Blog / Christian Ströbele (Grüne) hat sich und sein Fahrrad heute mit dem Auto zum Büro fahren lassen und nur für die letzten paar Meter das Fahrrad benutzt. Bin auf die Ausrede gespannt! Quelle: Mark Seibert (mit Fotos) via Dobschat…
Kein Kiez für Nazis – Friedliche Demonstration gegen rechte Gewalt in Berlin-Friedrichshain
DPMS INFO / Die Demonstration gegen die in letzter Zeit häufiger aufkeimende rechte Gewalt in Berlin-Lichtenberg und Friedrichshain stand unter dem Motto Kein Kiez für Nazis und wurde von etwa 2.000-3.000 Leuten besucht. Neben einigen Redebeiträgen stand vor…
Ströbele setzt sich für die Rechte der Taxigäste ein
Recht und Alltag / Der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele, der auch die Frage aufwarf, ob der Papst noch Deutscher ist und wir damit überhaupt noch Papst, hat sich diesmal für die Rechte der Taxigäste eingesetzt: Er stieg am Flughafen Schönefeld in ein Taxi…
Informationen zum ADR-Blog!
ADR-Blog / Liebe Leser/-innen des ADR-Blogs! Vor ein paar Tagen erhielt ich per E-Mail den Hinweis, dass die Beiträge im ADR-Blog möglicherweise zu anonym seien und der Verfasser nicht genügend ersichtlich ist. Alle Beiträge im ADR-Blog wurden bisher von mi…
Service-Hürdenlauf beim Aachener Anwaltverein
RA-Blog / Vor ein paar Tagen habe ich die Website des Aachener Anwaltvereins aufgesucht und musste feststellen, dass es dort keinen Link auf meine Website gibt. Ich klickte auf “Mitgliederservice”, um dann festzustellen, dass ich Benutzernamen und…
Wir sind eine Behörde
LawBlog / Der Anrufer stellt sich als Mitarbeiter eines Jugendamtes vor. Seine Behörde sei jetzt Beistand der nichtehelichen Tochter eines Mandanten. “Im Familienrecht vertrete ich Herrn T. nicht.” “Ich will ja auch nur seine Adresse wissen.…
Ströbele für deutsche Hymne auf türkisch
Andere Ansicht / Die deutsche Hymne soll es demnächst auch auf türkisch geben. Das will zumindest der GRÜNE Bundestagsabgeordnete Ströbele. Ströbele, der sich schon mit einem fraglichen Beitrag zur Staatsangehörigkeit des Papstes hervorgetan hat (siehe die rec…
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