Wahlmaschinen in Hessen?
am 03.01.2008 von Handakte WebLAWg
Im Januar 2008 entscheiden die Hessen über ein neues Parlament in Wiesbaden, ihre Stimme können die Wähler dabei auf drei Wegen abgeben - wahrscheinlich. Am 27. Januar findet die hessische Landtagswahl in der klassischen Variante an der Urne statt, mancherorts hat das Briefwahlverfahren bereits begonnen und am 9. Januar fällt die Entscheidung, ob auch elektronische Wahlgeräte genutzt werden können.
An jenem Mittwoch finden in einigen Kommunen …
Chaos Computer Club klagt gegen Wahlmaschinen
Handakte WebLAWg / Der Chaos Computer Club will ein Verbot von Wahlmaschinen bei der Landtagswahl am 27. Januar erreichen. Eine Wahlberechtigte hat stellvertretend für den Club eine Einstweilige Verfügung beantragt. Der 25-seitige Antrag liegt der “Frankfurter…
Hessen und Niedersachsen Januar 2008
Handakte WebLAWg / Während sich gut eine Woche vor den Landtagswahlen in Niedersachsen eine mögliche Fortsetzung der CDU/FDP-Regierung abzeichnet, ist in Hessen der Wahlausgang offen. Momentan gibt es hier nur eine Mehrheit für eine große Koalition oder ein Regieru…
„Sicheres und souveränes Auftreten im Universitäts- und Berufsleben“
JIPS News / An drei verschiedenen Tagen findet die durch Studiengebühren finanzierte Lehrveranstaltung "Sicheres und souveränes Auftreten im Universitäts- und Berufsleben" statt. Die Veranstaltung wird unter der Leitung von Frau Heidemarie Müller,…
SEPA: Änderungen im Zahlungsverkehr zum Januar 2008
maas_rechtsanwälte / Die von der europäischen Union initiierte “Single Euro Payment Area” (SEPA) wird Ende Januar 2008 zu weiteren Erleichterungen im Zahlungsverkehr führen. Ab dem 28. Januar 2008 wird der europaweite EURO-Zahlungsverkehrsraum sow…
BMF-Schreiben vom 30. Januar 2008 - IV C 1 - S 2402-a/0 -
STEUERRECHT / Anwendungsschreiben zur Zinsinformationsverordnung - ZIV - Hierzu: BMF-Schreiben vom 30. Januar 2008 - IV C 1 - S 2402-a/0 - (more…)…
BMF-Schreiben vom 28. Januar 2008 - IV A 5 - S 7106/07/0009 -
STEUERRECHT / Umsatzsteuerrechtliche Behandlung der entgeltlichen Erteilung von Auszügen aus dem Liegenschaftskataster Hierzu: BMF-Schreiben vom 28. Januar 2008 - IV A 5 - S 7106/07/0009 - (more…)…
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