WAHLLOSER MEDIENKONSUM
am 08.06.2005 von LawBlogTexte können per Mail oder auf einer 3 1/2-Zoll-Diskette …
Wie muss das Impressum auf Webseiten aussehen?
Law-Blog / Erstaunlich häufig taucht in der Praxis immer wieder oder noch die Frage auf, was in ein Impressum auf einer Webseite gehört. Fehler hier sind insofern misslich, als ein fehlendes oder falsches Impressum Ordnungsgelder und auch Abmahnungen der Konk
Jahresbericht Zoll - Fälschungen im Wert von 1,2 Mrd. Euro
MarkenBlog / Der Zoll hat seine Jahresbilanz 2006 veröffentlicht. Bei seinen Einfuhrkontrollen beschlagnahmte der Zoll im abgelaufenen Jahr in 9.164 Fällen (2005: 7.217) gefälschte Marken oder Produkte, wobei sich der Wert der beschlagnahmten Waren mit fast
RP können nun auch “online” Mahnantrag stellen
Handakte WebLAWg / Rheinland-Pfälzer können nun auch “online” Mahnantrag stellen Mit dem neuen Verfahren können nunmehr Mahnbescheidsanträge bei dem Gemeinsamen Mahngericht der Länder Rheinland-Pfalz und Saarland in Mayen über das Internetportal Onlin
Link Policy
muepe.de | weblog peter müller / Der ADAC (Allgemeine Deutsche Automobil Club) meint es besonders gut und verbietet Links auf Angebote unter http://www.adac.de oder http://pda.adac.de (nur genannt, nicht verlinkt):Unter bestimmten Voraussetzungen gewährt der ADAC das nicht übertra
Razzien im Drogen- und Rotlichtmilieu
Handakte WebLAWg / Nach monatelangen Ermittlungen konnten Zoll und Polizei im Rahmen einer konzertierten Aktion eine international operierende Rauschgift- und Menschenhändlerbande zerschlagen. In der Nacht zum Samstag wurden von Polizei und Zoll neun gewaltbereite Mit
Versteigerung gepfändeter Gegenstände
advobLAWg / Die Bundeszollverwaltung veranstaltet eine permanente öffentliche Versteigerung. Die Durchführung der Zoll-Auktion erfolgt durch die Oberfinanzdirektion Koblenz.
Zoll: Kleinsendungen werden größer
LawBlog / Internet-Einkäufe etwa in den USA werden einfacher. Die aktuelle Zoll-Freigrenze von 22 Euro für so genannte Kleinsendungen steigt auf 150 Euro - allerdings erst ab Dezember 2008. Grund ist eine neue EG-Verordnung, wie das Bundesfinanzministerium a
Impressum und Konditionen
blat.antville: Simons Blawg / Das ist ein privates Weblog von Dr. Walter Simon. Sie erreichen mich am schnellsten und einfachsten - per E-mail über simon at rechtslink dot de, - telefonisch unter ++49-711-2594333, oder - postalisch: Schottstr. 10, D-70192 Suttgart. (Wei
“Unterlassung oder Löschung der E-Mail-Adresse”
Handakte WebLAWg / Es gibt einen neuen Aufsatz des Kollegen Bahr: “Spam: Unterlassung oder Löschung der E-Mail-Adresse (PDF)“. Inhaltlich geht es dabei um die Frage, ob ein Spammer zur vollständigen Löschung einer E-Mail verpflichtet ist oder ob sie für
Bekämpfung des Zigarettenschmuggels
Handakte WebLAWg / Der Zoll hat im vergangenen Jahr rund 415 Mio. (2005: 735) Schmuggelzigaretten sichergestellt. Das entspricht in etwa den 2003 (399) und 2004 (418) vom Zoll beschlagnahmten Mengen. Ursache der hohen Aufgriffszahl 2005 waren vermehrte Sicherstellungen
UPDATES / SPAM
LawBlog / Über das Wochenende hat sich technisch einiges verändert. Neu ist vor allem die Methode der Spamabwehr. Alles, was das System als offensichtlichen Spam identifiziert, wandert sofort in den Papierkorb. (Seit gestern waren das nur ca. 150 Einträge.
Rechtssicherheit bei E-Mail Marketing
Handakte WebLAWg / Als einer von ganz wenigen Anbieter bietet die österreichische E-Mail Marketing Software “dialog-Mail” ab sofort die Möglichkeit, die Userlisten seiner Kunden mit den offiziellen Blacklists (derzeit: Liste nach dem österr. E-Commerce-G
Zoll schreddert Breitling Plagiate
MarkenBlog / Die Tageszeitung DIE WELT berichtet über die Zerstörung von 75.000 gefälschten Luxus-Uhren durch den Hamburger Zoll.
Impressum ausgeschlachtet
Transblawg / Was meint ihr juristische Blogger hierzu: eine amerikanische Gesellschaft, www.kellysearch.com, bietet eine global business search. Dort erscheint mein Name, URL, Adresse und Telefonnummer. Offensichtlich wurde es aus meinem Impressum genommen. Nat&u
InternetR: Impressumspflicht darf nicht übersteigert werden
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Der BGH hat in einem neuen Urteil (BGH Urteil vom 20.07.2006, Aktenzeichen I ZR 228/03) klargestellt, dass die Anforderungen an ein Impressum im Internet nicht übersteigert werden dürfen. Das (ansonsten inhaltlich korrekte) Impressum muss nicht nur
LG Essen: Ein Kontaktformular ist keine Adresse der elektronischen Post - Allein das Bereitstellen eines Kontaktformulars im Impressum einer Internetseite genügt den Anforderungen von § 5 Abs. 1 Nr. 2 TMG nicht.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Die Regelungen des § 5 Telemediengesetz (TMG) sind im Interesse des Verbrauchers erlassene Schutzvorschriften, die das Marktverhalten regeln sollen. Eine Verletzung dieser Vorschrift indiziert deshalb gemäß den §§ 4 Nr. 11, 2 Abs. 1 Nr. 2 U
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