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Wahlfeststellung mal anders

am 11.04.2007 von http://andere-ansicht.eu

David Klein nennt es “alternative Täterschaft”, dem berichtenden Express ist es schlicht egal. Welcher der zwei Insassen eines PKW der Fahrer war, der betrunken diverse Schäden angerichtet hat, war nicht sofort erkennbar. Der Express (und ich hoffe inständig, wirklich nur dieser) meint dazu “Ist eigentlich auch egal, denn betrunken waren beide.”
Toll. Die Beteiligten können dann unter sich ausmachen, wer die Strafe auf sich nimmt. Einer muss es ja gewesen sein, der Express folgt scheinbar dem normalen Menschenverstand und unterstellt, dass es nicht sein kann, dass keiner der Beteiligten für die begangenen Delikte belangt werden kann. Machte man eine Meinungsumfrage in der Fußgängerzone, käme man sicherlich auch zu diesem Ergebnis, ggf. ergänzt mit dem allseits beliebten mitgefangen-mitgehangen-Grundsatz.
Zum Glück folgt die Justiz den Regeln des Rechtsstaats. Es gibt ja immer noch die Unschuldsvermutung, wenn man auch in Zeiten von Anti-Terror-Datei und geplanter Vorratsdatenspeicherung manchmal kurze Zweifel bekommen könnte. Sofern es dem Staatsanwalt nicht gelingt, einem der Beteiligten die Tat zweifelsfrei nachzuweisen, werden die aufgenommenen Ermittlungen wohl mit einer Einstellung des Verfahrens enden. Dies ist auch die einzige …

Wahlfeststellung

Sartorienfelder / Ich gebs ja zu: Ich habe die Wahlfeststellung nie so richtig kapiert, bevor ich ins Examen gegangen bin. Und währenddessen auch nicht - prompt kam es dann auch dran, und das auch noch einer fürchterlichen Konstellation, nämlich mit einer actio li…

Vorlesung mal anders

Law, my Life and more / Ich bin Verdi sehr dankbar für den heutigen Streik, hat er mir und meinen Kommilitonen doch eine sehr ungewöhnliche Vorlesung beschert. Da der Hörsaal am Arsch der Welt HIB abgeschlossen war und auch blieb, gab Prof.Wank die spontane …

Alternative Täterschaft

Kleinblog | David Klein / Zwei Besoffene. Eine kaputte Hauswand. Mehrere zerbeulte Autos. 30.000,00 EUR Schaden. Wer hat sich strafbar gemacht? Egal, sagt der Express. Betrunken waren schließlich beide Insassen des Spaßmobils. Methode: ein Sack, ein Knüppel, tr…

Überlastete Justiz ?

Rechtblog / Das Gerichtsurteil zur “Online Durchsuchung” lässt zu Recht die Frage aufkommen, ob die Justiz die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts in der Praxis überhaupt umsetzen kann. Nicht erst diese Entscheidung verstärkt das Gefühl, dass…

Personenbezogen und Nutzerbezogen

Datenschutzbeauftragter Online / Aufgrund eines aktuellen Artikels bei Heise muss ich es nochmals klar stellen - dieser Satz ist sachlich falsch und heute kein Streitpunkt mehr: Die IP-Adresse könne lediglich einem Standort zugeordnet werden, nicht aber einer natürlichen Person u…

Drogenhändler, oliv

Kleinblog | David Klein / Nach einem Bericht des SWR soll bereits Anfang September im Zuge einer Durchsuchung ein Soldat in U-Haft genommen worden sein, gegen ihn und sechs andere richten sich die Ermittlungen. Bei der Durchsuchung der Unterkunftsräume und Spinde in der…

Dümmer gehts nimmer

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Auch der Richter konnte kaum fassen, wie dämlich das Räuber-Duo vorging. Da fiel die Strafe recht milde aus.Sie haben an nichts gedacht, an das man normalerweise bei einem Bankraub denkt, war selbst der Richter fassungslos. Und verurteilte am Landg…

Der Staatsanwalt und die kleinen Abweichungen

Vier Strafverteidiger / Auch hier wieder ein “schöner” Fall von überzogener Zielstrebigkeit eines Mitarbeiters der angeblich “objektivsten Behörde der Welt”. So lobt sich die Staatsanwaltschaft selbst gern über den grünen Kl…

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Thomas Wolf

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