Wahlautomaten
am 05.11.2006 von http://www.elbelaw.de/blawg
Petition an den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages:
Der Petent fordert die ersatzlose Streichung des § 35 …
Petition gegen Wahlautomaten
BERLIN BLAWG / Eine interessante Petition gegen den Einsatz von Wahlcomputern (Wahlautomaten) kann derzeit virtuell direkt auf den Webseiten des Bundestages virtuell mitgezeichnet werden.
Petition gegen Wahlgeräte
RA-Blog / Der CCC (Chaos Computer Club) fordert ein Verbot von Wahlcomputern bei bundesdeutschen Wahlen. Der CCC konnte zeigen, dass in Deutschland zugelassene Wahlcomputer sehr leicht manipulierbar sind, ohne dass die Manipulation nachweisbar ist. [2][3][4][5
Petition an den Deutschen Bundestag gegen Online-Durchsuchungen
Schnüffelblog / Der Petent Gordon Emminghaus fordert, die Zulässigkeit einer elektronischen Durchsuchung von Datenbeständen auf Computern zu überprüfen.Die Petition hat bisher 1605 Mitzeichner gefunden, gleich kommt noch ein weiterer hinzu. Es wäre wünschenswe
Petition “Abmahnvereine: Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb”
BERLIN BLAWG / Werner Harms hat am 4. Juli 2007 die sehr kurze Petition “Abmahnvereine: Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb” beim Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages eingereicht. “Mit der Petition soll erreicht werden, dass § 12 de
Abschaffung der Entfernungspauschale im Petitionsausschuss kritisiert
STEUERRECHT / Die teilweise Abschaffung der Entfernungspauschale hat der Neue Verband der Lohnsteuerhilfevereine (NVL) am Montagmittag im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages kritisiert. Über die eingereichte Petition solle erreicht werden, dass die Pend
BVerwG 1 WB 16.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Petition; Petitionsausschuss; Maßnahme.
Petition gegen Wahlcomputer kaputt
RA-Blog / Die Server der Betreiber der Öffentlichen Petitionen des Bundestages haben mit technischen Problemen zu kämpfen; bei etwas über 25.000 Unterstützern war offenbar die Datenbank überfordert. […] […] Ist die Liste der vielen tausend Unt
Petitionen online einreichen
RA-Blog / Das Farliblog möchte eine oder zwei Petitionen beim Deutschen Bundestag einreichen und bittet um Themenvorschläge. Wie ich schon mal berichtet hatte, kann man öffentliche Petitionen auch online mitzeichnen. Zur Zeit kann man zum Beispiel seine M
Petitionsausschuss des Bundestages will steuerliche Berücksichtigung von Mitgliedsbeiträgen überprüfen
STEUERRECHT / Für eine Überprüfung der steuerlichen Berücksichtigung von Mitgliedsbeiträgen bei gemeinnützigen Vereinen hat sich der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages eingesetzt. Deshalb beschloss er heute (Mittwoch) Vormittag einvernehmlich, die
Petitionsausschuss des Bundestages will steuerliche Berücksichtigung von Mitgliedsbeiträgen überprüfen
STEUERRECHT / Für eine Überprüfung der steuerlichen Berücksichtigung von Mitgliedsbeiträgen bei gemeinnützigen Vereinen hat sich der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages eingesetzt. Deshalb beschloss er heute (Mittwoch) Vormittag einvernehmlich, die
Petition gegen Vorratsdatenspeicherung quasi entsprochen (nicht wirklich)
RA-Blog / Wie Heise heute berichtet, hat der Bundestag Ende Juni mehrere Petitionen gegen die Vorratsdatenspeicherung - u.a. eine von 12.560 Leuten unterzeichnete - verworfen. An der Haltung zu der Frage, ob Vorratsdatenspeicherung überhaupt ein geeigne
Allgemeine Informationen zu RSS-Diensten des Deutschen Bundestages
Lichtenrader Notizen / Allgemeine Informationen zu RSS-Diensten des Deutschen Bundestages stehen online zur Verfügung. Angeboten werden Pressemeldungen, Hinweise zu Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages und HIB-Meldungen.
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